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Landwirtschaft und Fischerei

DBV: Ende der Exportbeihilfen muss für alle gelten

Faire Bedingungen bei WTO und im US-Agrarhandel müssen erreicht werden

Der Beschluss der Europäischen Union, alle Exporterstattungen auf Null zu setzen, muss sich aus Sicht des Deutschen Bauernverbandes in den internationalen Handelsverhandlungen niederschlagen. Bei den WTO-Verhandlungen und besonders auch bei den neu aufgenommenen Handelsverhandlungen mit den USA müssen Regelungen zum Verzicht auf unfaire Exportbeihilfen getroffen werden, die für alle Verhandlungspartner gelten. Die Bundesregierung und die EU-Kommission sind aufgerufen, hier erfolgreich zu verhandeln. So steht beispielsweise die Förderung der USA bei Exportkrediten und Nahrungsmittelhilfen seit Jahren in der Kritik.

Die Beendigung der Exporterstattungen ist nach Einschätzung des DBV ein weiteres Zeichen für den gewaltigen Wandel der EU-Agrarpolitik in den vergangenen 20 Jahren. Damals wurden noch etwa 10 Milliarden Euro für Exporterstattungen eingesetzt, in den letzten Jahren nur noch etwa ein bis zwei Hundertstel dieser Summe. Zugleich hat sich der Agrarexport Deutschlands wegen der internationalen starken Nachfrage ohne Exportbeihilfen stetig erhöht. Deutschland ist weltweit die Nummer drei bei den Agrarexporten, aber auch die Nummer zwei bei den Agrarimporten. Dies unterstreicht, dass die deutsche Landwirtschaft in einem scharfen internationalen Wettbewerb steht.

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