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Landwirtschaft und Fischerei, Umweltpolitik

DBV | EU-Konsultation bekräftigt: GAP ist wichtiger Grundpfeiler der EU

Die Ergebnisse der jüngst in Brüssel vorgestellten Online-Konsultation zur Modernisierung und Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) unterstreichen die Bedeutung einer starken GAP als unverzichtbaren Grundpfeiler der Europäischen Union. Das betonte der Deutsche Bauernverband (DBV) und verwies darauf, dass trotz Brexit und anderer politischer Unwägbarkeiten alles darangesetzt werden müsse, das Mittelvolumen für die GAP nach 2020 stabil zu halten, um die wachsenden Herausforderungen der EU meistern zu können.

Die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation bestätigen nach Ansicht des DBV die Herausforderungen, mit denen die Landwirte in der Europäischen Union konfrontiert sind: Die EU-Landwirte erhalten nur einen geringen Anteil der Verbraucherpreise, ihre Einkommen liegen noch immer deutlich unter den Vergleichseinkommen und sie unterliegen strengeren Auflagen als in Nicht-EU-Staaten. Dementsprechend befürwortet eine Mehrheit der Konsultationsteilnehmer die Fortführung einer direkten Einkommensstützung für Landwirte, eine Stärkung der Position der Landwirte in der Wertschöpfungskette und eine zielgerichtete Investitionsförderung.

Bestätigt sieht sich der DBV durch die Online-Konsultation auch in seiner langjährigen Forderung, die GAP grundsätzlich und spürbar zu vereinfachen. Komplexität und Überbürokratisierung beim Greening, zahlreiche Kontrollen und unverhältnismäßige Nachweis- und Dokumentationspflichten sind nach Angaben des DBV nur wenige Beispiele, die in der Online-Konsultation mehrheitlich als maßgebliche Hürden bei der aktuellen GAP-Umsetzung identifiziert wurden. Kritisch bewertet der DBV indes die in der Online-Konsultation teilweise zum Ausdruck gebrachte unterschiedliche Wahrnehmung und fehlende Wertschätzung für Umwelt- und Gesellschaftsleistungen der Landwirte.

Die EU-Kommission hat Antworten von 27.900 EU-Bürgern, 21.400 Landwirten sowie 9.200 Organisationen ausgewertet. Die meisten der insgesamt 58.520 Antworten kamen dabei aus Deutschland (56 Prozent), Frankreich (11 Prozent) und Österreich (7 Prozent). Dabei haben sich nach Angaben des DBV ganz besonders die deutschen Landwirte – über 10.000 – mit ihrer Teilnahme an der Online-Konsultation in Brüssel deutliches Gehör in der Debatte um die Ausgestaltung der künftigen GAP verschafft. Die Ergebnisse fließen laut EU-Kommission in eine Politikfolgenabschätzung zur Zukunft der GAP sowie in eine für Ende 2017 vorgesehene Mitteilung der EU-Kommission zur Modernisierung und Vereinfachung der GAP ein.

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