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  • 06.05.2010 - 09:50 GMT
  • DBV
Landwirtschaft und Fischerei

DBV teilt Skepsis an Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete

Europaparlament will flächendeckende Landbewirtschaftung

Der Deutsche Bauernverband (DBV) unterstützt die starke Skepsis des Europaparlaments zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission, die aus landwirtschaftlicher Sicht benachteiligten Gebiete anhand von acht biophysikalischen Kriterien neu abzugrenzen. Das Europäische Parlament hat in seiner Plenarsitzung am 5. Mai 2010 einen Bericht des Südtiroler Abgeordneten Dr. Herbert Dorfmann zur Landwirtschaft in Gebieten mit naturbedingten Nachteilen verabschiedet. Hintergrund für diesen Initiativbericht sind Pläne der EU-Kommission für eine Neuabgrenzung der benachteiligten Gebiete. Die EU-Kommission hatte im April 2009 acht biophysikalische Kriterien vorgeschlagen, nach denen künftig die Gebietskulisse abgegrenzt werden soll. Die EU-Mitgliedstaaten waren aufgefordert, diese acht Kriterien bis Ende Januar 2010 in ihrem Hoheitsgebiet zu testen.
Der DBV bewertet es positiv, dass die Europaabgeordneten in ihrem Bericht die Bedeutung einer angemessenen Ausgleichszulage für die benachteiligten Gebiete als unverzichtbares Instrument zum Erhalt der flächendeckenden Landbewirtschaftung und der Kulturlandschaft deutlich herausstellen. Der DBV bezweifelt jedoch, dass die von der EU-Kommission vorgeschlagenen acht biophysikalischen Kriterien zur künftigen Neuabgrenzung der Kulisse für benachteiligte Gebiete in der vorliegenden Form geeignet sind und sieht sich in der sehr skeptischen Haltung des Europaparlaments bestätigt.
Nach den ersten Simulationsergebnissen, die dem Europaparlament noch nicht vorliegen, ergeben sich in Deutschland, aber auch in anderen EU-Mitgliedstaaten wie Frankreich oder Italien erhebliche Verschiebungen in der Gebietskulisse. In Deutschland würde etwa ein Drittel der bisher benachteiligten Gebiete aus der Kulisse herausfallen. Umgekehrt würden zahlreiche Gebiete hineinkommen, von denen es nicht erwartet wurde. Die unplausiblen und nicht nachvollziehbaren Ergebnisse aus den Simulationen bestärken den Deutschen Bauernverband in seiner Auffassung, das in Deutschland seit über drei Jahrzehnten angewandte und bewährte Indexsystem beizubehalten und um das Kriterium eines hohen Dauergrünlandanteils zu ergänzen. Es besteht keine Notwendigkeit, ein gut funktionierendes, transparentes und justiziables System durch ein kaum nachvollziehbares System zu ersetzen.
In Deutschland machen die benachteiligten Gebiete, die nicht Berggebiete sind, 53 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche aus. Bund, Länder und EU wenden in Deutschland für die Ausgleichszulage jährlich rund 276 Millionen Euro auf. Die Ausgleichszulage trägt wesentlich dazu bei, dass in benachteiligten Regionen Landbewirtschaftung flächendeckend ausgeübt wird. Die gepflegte Kulturlandschaft bildet vielerorts die Grundlage für die hohe touristische Attraktivität und damit für die wirtschaftliche Prosperität dieser Regionen.

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