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Institutionen & Zukunftsdebatte

Delegation internationaler Journalistinnen und Journalisten bei der EBD

Die Bedeutung der Europawahl, das europäische Parteiensystem und die Frage, inwiefern Demokratie überhaupt gelebt wird – diese Themen diskutierte eine Delegation internationaler Journalistinnen und Journalisten sowie Vertreter und Vertreterinnen von Denkfabriken zur aktuellen Lage der Demokratie in Europa. Das zentrale Thema des runden Tisches lautete „The peoples‘ voice – key findings from the European civic fora, impulses for political stakeholders and societal actors“. Neben Dr. Thorsten Wetzling von Stiftung Neue Verantwortung (SNV) und Alexander Knigge, Co-Initiator von Pulse of Europe, war mit Generalsekretär Bernd Hüttemann auch die gastgebende Europäische Bewegung in der Diskussion vertreten.

Bernd Hüttemann präsentierte den europainteressierten Gästen, die zum Teil aus Übersee angereist waren, Funktion, Arbeitsweise und Gründungsgeschichte der EBD. Dr. Thorsten Wetzling erläuterte im Anschluss die Philosophie und Ausrichtung seines Think Tanks Stiftung Neue Verantwortung (SNV), die sich vor allem mit dem technologischen Wandel auseinandersetzt. Es folgte Alexander Knigge von Pulse of Europe, dessen Initiative – im Gegensatz zu seinen beiden Vorgängern – keine politische Agenda verfolge und lediglich das Ziel habe, proeuropäische Kräfte aus verschiedenen politischen Spektren zu vereinen. Auf Grundlage dieser Einführung stellten die Teilnehmenden konkrete Fragen zur aktuellen Europapolitik.

In einem Monat findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt – aber welche Themen stehen eigentlich zur Debatte? Hierbei erörterten die Referentinnen und Referenten vor allem die Parteiprogramme, deren überwiegend proeuropäische Ausrichtung sowie die Tatsache, dass es sich um die zweite Wahl handelt, die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten für das Amt der Kommissionspräsidentschaft vorsieht. Es ging auch um die Intergration Südosteuropas. Die EBD verwies auf die Forderung nach einer verstärkten Integration der Westbalkanstaaten. Besonders im Hinblick auf den Aufstieg nationalistischer und populistischer Kräfte sowie die schier nie enden wollenden Brexit-Verhandlungen, diskutierten die Referentinnen und Referenten auch die (vermeintlich schwache) demokratische Struktur der EU-Institutionen. In diesem Kontext betonte Hüttemann, dass Demokratie nicht innerhalb der Parteien, sondern im Kleinen – wie etwa an diesem runden Tisch zwischen Sozialpartnerinnen und -partnern – beginne. Demokratie bedeute Pluralismus und das Finden von Kompromissen. Zudem seien durchaus proeuropäisch orientierte Bürgerinnen und Bürgern in allen Mitgliedstaaten vertreten und „daher ist es auch gut und wichtig, dass es Initiativen wie Pulse of Europe gibt“, nur könne es bei Pro-Europa nicht allein bleiben. Gespielt werde auf dem Platz „und da geht es um Interessenausgleich“, so Hüttemann.