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Verkehr, Telekommunikation & Energie

Den Verkehrssektor nach der Krise wieder in Fahrt bringen | EBD De-Briefing TTE

In gut drei Wochen beginnt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Damit fällt sie nicht nur mitten in die Corona-Pandemie sondern auch in die Hochsaison vieler Sommerurlaube. Welche Maßnahmen ergriffen werden, um Grenzen übergreifendes Reisen in Europa auch in Coronazeiten zu ermöglichen und wie eine nachhaltige Erholung des Verkehrssektors nach der Krise aussehen kann, haben die europäischen Verkehrsministerinnen und ‑minister am 4. Juni 2020 per Videokonferenz besprochen. Heike Seefried, Leiterin Referat EU-Koordinierung, EU-Ratspräsidentschaft, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), und Dr. Astrid Mohn, Leiterin Unterabteilung Europa im BMVI, informierten beim EBD De-Briefing über die Ergebnisse und Inhalte des Verkehrsteils der Sitzung des Rats für Verkehr, Telekommunikation und Energie (engl. Transport, Telecommunications and Energy Council (TTE)). Karoline Münz, stellvertretende Generalsekretärin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD), moderierte die Veranstaltung, zu der sich 44 Teilnehmende zuschalteten. 

Zum Einstieg in das De-Briefing wurden die Startbedingungen der am 1. Juli beginnenden deutschen Ratspräsidentschaft verortet. Im Vergleich zur letzten Ratspräsidentschaft vor 13 Jahren seien langfristige Planungen angesichts der Pandemie nur sehr geringfügig möglich. Zusätzlich verkompliziere das Fehlen einheitlicher Hygienevorschriften in den Mitgliedstaaten die Planungen. Die Übereinkunft über einheitliche Regelungen und Schritte der Koordination im europäischen Reise- und Verkehrssektor würden daher zu wesentlichen Zielen der Ratspräsidentschaft zählen. Gemeinsame Standards seien zum einen eine Frage des Gesundheitsschutzes und zum anderen eine Wettbewerbsfrage.

Ein weiteres zentrales Thema der Ratssitzung war die Erholung des Verkehrssektors. Die Europäische Kommission plant hierzu, Ende des Jahres eine Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität vorzustellen, die sich an den drei Säulen Krisenfestigkeit, Digitalität und Nachhaltigkeit orientieren wird. Wie im De-Briefing deutlich wurde, ist die Aufstellung des nächsten Mehrjährigen Finanzrahmens der EU (MFR) für die deutsche Ratspräsidentschaft ein entscheidender Faktor in der Weiterentwicklung des Verkehrssektors.

Was den Luftverkehr betreffe, so sei das Projekt „Single European Sky“ nach wie vor relevant und die Kommission erwarte in dieser Hinsicht das Engagement der deutschen Ratspräsidentschaft. Ziel des Projekts ist es, einen europäischen Luftraum ohne Grenzen zu schaffen. Viel Aufmerksamkeit wurde in der Ratssitzung nicht nur dem Luftverkehr, der von der Krise am stärksten betroffen ist, sondern auch dem Schienenverkehr und dessen Digitalisierung gewidmet. Die Kommission hat bereits erklärt, dass der Schienenverkehr im Jahr 2021 eine wichtige Rolle in der Klimaagenda spielen wird. 2021 wird nämlich das „Jahr der Schiene“ sein: Veranstaltungen, Kampagnen und Initiativen werden darauf abzielen, die Schiene als nachhaltiges, innovatives und sicheres Verkehrsmittel zu fördern.

Ähnlich breit gefächert wie die Themen des De-Briefings fielen im Anschluss die Diskussionsfragen der Teilnehmenden aus. So fand ein Austausch zu den staatlichen Beihilfen für die Lufthansa, zur Wasserstoffstrategie, zum Nationalen Energie- und Klimaplan (NECP) sowie zum grenzüberschreitenden Busverkehr statt.

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