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„Der Prozess ist extrem schief gelaufen“ | EBD-Präsidentin im Interview mit vorwärts

EBD-Präsidentin Linn Selle | Foto: EBD/K. Neuhauser

Am 16. Juli steht Ursula von der Leyen nur zwei Wochen nach ihrer Nominierung durch den Europäischen Rat vor dem Europäischen Parlament zur Wahl für das Amt der Kommissionspräsidentin. „Diese Wahl muss verschoben werden“ forderte EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle bereits kurz nach der Bekanntgabe des Stichtages. In der Online-Ausgabe der Zeitung vorwärts erklärt Selle, weshalb die Wahl von der Leyens verfrüht ist und ihre Nominierung die demokratischen Prinzipien der EU unterläuft.

„Aus Sicht der EBD ist es sehr bedauerlich, dass mit Ursula von der Leyen jemand als EU-Kommissionspräsidentin vorgeschlagen wurde, die keine Spitzenkandidatin bei der Europawahl gewesen ist, sich den Wählerinnen und Wählern also auch nicht hat vorstellen können“, so die EBD-Präsidentin im Interview mit Kai Doering. Zwar sei von der Leyen grundsätzlich proeuropäisch eingestellt, jedoch seien ihre politische Haltung zu den einzelnen Bereichen sowie ein Arbeitsprogramm unbekannt. Dies mache es den Abgeordneten im Europäischen Parlament schwer, sich eine fundierte Meinung zu bilden.

Nicht nur den Parlamentiern, sondern auch der Kandidatin Ursula von der Leyen möchte die EBD-Präsidentin Zeit geben, sich inhaltlich zu profilieren. Daher plädiert sie für eine Verschiebung der Wahl: „Die Amtszeit von Jean-Claude Juncker endet erst zum 31. Oktober. Da gibt es keinerlei Zeitdruck, die Nachfolgerin bereits im Juli zu wählen.“

Selle verurteilte die Nominierung des Rates als eine aus reinem machtpolitischen Interesse getroffene Entscheidung, die für die EU nicht förderlich sei. Im Gegenteil: Die Nominierung einer Politikerin, die nicht als Spitzenkandidatin zur Europawahl angetreten ist, unterlaufe laut Selle demokratische Prinzipien.  Zugleich kritisierte sie aber auch das Parlament, welches das Spitzenkandidatinnen und -kandidatensystem während des Wahlkampfes nicht ausreichend genutzt und später nicht ausreichend verteidigt hätte. „Der Prozess ist extrem schief gelaufen“, resümiert die EBD-Präsidentin. Um zukünftig Dilemma wie das gegenwärtige zu vermeiden, plädiert Selle für eine Verankerung des Prinzips im EU-Vertrag: „In Artikel 17 steht zwar etwas dazu, doch das ist sehr schwammig formuliert. Da sollte der Vertrag verändert werden. Das wird nicht einfach, aber ein gewisses Quäntchen Mut würde allen Beteiligten gut tun und die notwendige Klarheit schaffen.“

Das komplette Interview ist hier nachlesbar.

 

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