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Europakommunikation, Partizipation & Zivilgesellschaft

Der Weg zu den Europawahlen 2019 | Strategien und Ideen für das kommende Jahr

Welche Kampagnen organisieren eigentlich die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und die Bundesregierung für die Europawahlen 2019 in Deutschland? Und wie passt die Europäische Bewegung da rein? Diese und viele andere Fragen stellten sich am Donnerstag, den 20.09.2018 EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann, der stellvertretende Leiter der Kommissionsvertretung Bernhard Schnittger, der Leiter des Verbindungsbüros des Parlaments Frank Piplat und Heike Bolius vom Bundespresseamt.

Nach einer kurzen Moderation stellten die RepräsentantInnen ihre Ideen vor. Die EBD vermittelte hier ihre Möglichkeiten, die sich aufgrund der Herkunft aus dem intermediären Bereich, von denen der Institutionen deutlich unterscheidet. „Wir sind klar auf Subsidiarität ausgerichtet“ stellte Hüttemann klar, „Wir tun all das was unsere Mitglieder nicht können.“ Ziel sei es, über die Mitglieder zielgruppenspezifisch die Vorteile der Union zu vermitteln. Außerdem möchte die EBD verdeutlichen, was sie sich von einem Europa nach der Wahl wünscht. Hier stehen vor allem gestärkte Demokratie und Parlamentarismus, als auch die Pressefreiheit und der demokratische Wettbewerb im Vordergrund. Zum Beispiel möchte man ein Gesetzesinitiativrecht für das Parlament etablieren und den europäischen Pluralismus weiter ausbauen.

„Der große Vorteil der EBD ist, dass man durch die vielen Mitglieder eine enorme Reichweite hat und somit sehr günstig sehr spezifisch Werbung für Europa machen kann“ so Hüttemann, während er auf die Multiplikatoren-Kampagne der EBD zur Europawahl 2014 verwies. Außerdem sei es „unglaublich wichtig, dass auch mal eine Frau Spitzenkandidatin, wenn nicht sogar Kommissionspräsidentin wird.“ Als letztes appellierte er noch nach einer „starken demokratischen Front gegen die autoritären und nationalistischen Kräfte, welche durch das Mittel des Populismus großen Schaden in Europa anrichten können.“ Im Anschluss wurde noch rege über Ideen und Möglichkeiten diskutiert, bevor man den Nachmittag bei Kaffee und Kuchen ausklingen ließ.