Themen und Instrumente der zukünftigen europäischen Kulturpolitik – Von Kristin Bäßler

Als im Jahr 2007 die EU-Kommission die „Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung“ vorlegte, wurde diese von verschiedenen Seiten misstrauisch beäugt.
Heftige Kritik gab es in Deutschland vor allem von Seiten der Länder, die u. a. durch die Umsetzungsmethode der „offenen Koordinierung“ (OMK) das Subsidiaritätsprinzip der Mitgliedstaaten bedroht sahen. Zwar ist die OMK ein freiwilliges Verfahren, das den gemeinschaftsrechtlichen Gesetzgebungsprozess nur ergänzt und nicht bestimmt. Aber mit Hilfe sogenannter OMK-Expertengruppen sollen u. a. gemeinsame Zielvorgaben der Mitgliedstaaten ermittelt sowie Messinstrumente (Statistiken, Indikatoren, Leitlinien) und Benchmarks eingeführt werden.
Bereits im „Arbeitsplan des Rates im Kulturbereich 2008-2010“ wurden verschiedene Schwerpunktthemen formuliert, zu denen vier OMK-Expertengruppen eingerichtet wurden. Die Expertengruppen, bestehend aus von den Mitgliedstaaten benannten Sachverständigen, befassten sich mit folgenden Themen:
– Bedingungen für die Mobilität von Künstlern und sonstigen Kulturschaffenden,
– Potenziale der Kultur- und Kreativwirtschaft,
– Mobilität von Kunstsammlungen und Tätigkeiten von Museen,
– Synergien zwischen Kultur und Bildung.
Mitte letzten Jahres sind nun die Endberichte dieser vier Expertengruppen vorgelegt worden, die richtungweisend für die inhaltliche Ausgestaltung des kommenden „Arbeitsplans des Rates im Kulturbereich 2011-2014“ sein werden.
Berichte der OMK-Gruppen
In den vier Berichten werden zunächst die kulturpolitischen Ist-Zustände der EU mit ihren Hürden und Herausforderungen beschrieben, aus denen dann Handlungsempfehlungen abgeleitet werden, die sich sowohl an die EU als auch an die
Mitgliedstaaten richten. Abgerundet werden diese Ergebnisse durch Best-Practice-Beispiele aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten, die beispielsweise die barrierefreie Mobilität von Künstlern und Kunstsammlungen sowie gelungene  Kulturvermittlungsprojekte vorstellen.
Mobilität von Kulturschaffenden
Das Anliegen der Expertengruppe „Mobilität von Kulturschaffenden“ war es, Handlungsempfehlungen zu formulieren, durch die die Mobilität von Künstlern und Kulturschaffenden innerhalb und außerhalb der EU verbessert werden soll. Dafür schlagen die Experten neben einem ausgefeilten Informationsdienst zur Mobilität
im Kulturbereich auch Programme und Maßnahmen zur Unterstützung der Mobilität von Kulturschaffenden sowie Initiativen zur Messung der Mobilität vor. Von dieser Expertengruppe wird angemahnt, dass bestehende Visa-Fragen geklärt werden müssen, damit die Mobilität insbesondere von Drittstaatenangehörigen nicht länger
erschwert wird. Dazu gehört u. a., dass die Mitgliedstaaten enger mit Entscheidungsträgern im Kulturbereich und den zuständigen Visabehörden kooperieren sowie Weiterbildungen für die Konsulatsmitarbeiter in Bezug auf die spezifischen Bedürfnisse von Künstlern und anderen Personen, die im Kultursektor beschäftigt sind, anbieten sollten.

Den vollständigen Artikel finden Sie in der neuen Ausgabe von politik & kultur (S.10):