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  • 17.12.2009 - 15:55 GMT

DFHV: Umsetzung des EU-Schulobstprogrammes in Deutschland

Der DFHV hatte sich in diesem Jahr gemeinsam mit anderen Organisationen gegenüber der Politik intensiv für die Beteiligung Deutschlands am Schulobstprogramm der EU eingesetzt. Diese Bemühungen waren an und für sich erfolgreich, denn Bundesrat und Bundestag haben nach zähem Ringen des Bundes und der Länder um die Co-Finanzierung ein entsprechendes Gesetz verabschiedet.

Nach einer bundesweiten Umsetzung sieht es allerdings leider derzeit nicht aus. Lediglich acht Bundesländer haben rechtzeitig eine Strategie für das Schuljahr 2009/2010 eingereicht und sind in den Vorbereitungen: Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hamburg, NRW, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen. Sachsen-Anhalt nimmt im laufenden Schuljahr noch nicht teil, hat aber angekündigt bis zum 31.12.09 eine Strategie einzureichen, so dass eine Teilnahme 2010/2011 möglich wäre.
Begründet wird die Nicht-Teilnahme von den übrigen Bundesländern mit den – angeblich oder tatsächlich – zu hohen Verwaltungskosten und dem immensen bürokratischen Aufwand, den das EU-Kontrollverfahren verursache.
Ungeachtet der bislang mangelnden Umsetzung im Rahmen des Programmes beteiligen sich zahlreiche DFHV-Mitgliedsunternehmen, zum Teil bereits seit längerer Zeit und mit großem Erfolg, an Schulobstprogrammen.
Gerade vor dem Hintergrund, dass inzwischen verschiedene Bundesländer ihre Teilnahme am Programm zurückgezogen haben, kann es wichtig sein, die Eigeninitiativen laufender Projekte als Positivbeispiele auch nach außen zu dokumentieren, um eventuell auch die derzeit nicht teilnehmenden Länder mittelfristig zu einer Umsetzung bewegen zu können. Auch das Bundesministerium (BMELV) unterstützt diese Auffassung. Daher ist auch auf Bundesebene, voraussichtlich für Herbst 2010, eine Veranstaltung zum Thema Schulobst geplant, bei der in erster Linie die Vorstellung und ein Erfahrungsaustausch der laufenden Projekte dargestellt werden sollen.
Mit Fragen der Möglichkeiten zu einer grundsätzlichen Vereinfachung des EU-Kontrollverfahrens für das Schulobstprogramm wird sich eine erweiterte Arbeitsgruppe der EU-Kommission im Februar 2010 befassen.
Über die weiteren Entwicklungen werden wir Sie aktuell informieren.
Deutscher Fruchthandelsverband

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