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EU-Erweiterung, Außen- & Sicherheitspolitik

DGAP | DGAP Studie: Sanktionen gegen Russland: Fünf Lehren aus dem Fall Iran

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zu umfassenden Sanktionspaketen des Westens geführt. Doch was bewirken sie? Und wie können sie nachhaltiger und effizienter gestaltet werden? Ein Blick auf die Sanktionen gegen Iran kann Antworten liefern. 

Maßnahmen können nur effektiv sein, wenn sie in eine nachhaltige politische Strategie eingebettet werden, meinen Dr. Stefan Meister, Leiter des Programms Internationale Ordnung und Demokratie, und Dr. David Jalilvand, Associate Fellow der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). In ihrem neuen Policy Brief Sanktionen gegen Russland: Fünf Lehren aus dem Fall Iran erklären Sie: „Sanktionen führen nicht zwangsläufig zu einem grundlegenden und nachhaltigen Kurswechsel des sanktionierten Landes, da Kosten und Nutzen meist einer anderen Kalkulation als derjenigen der sanktionierenden, in den genannten Fällen der westlichen Staaten unterliegen.“

Das bedeute keineswegs, dass Sanktionen als Druckmittel abgelehnt werden sollten. Im Gegenteil: Sanktionen können ein mächtiges Instrument sein, um Politikveränderungen herbeizuführen und die eigene Verhandlungsposition zu stärken. 

Für die Sanktionspolitik gegenüber Russland bedeutet dies:

  • Wirtschaftliche Sanktionen allein werden (kurzfristig) nicht dazu führen, dass Russland seine Politik gegenüber der Ukraine ändert. 
  • Sanktionspolitik muss klare Ziele verfolgen und kann nicht lediglich abstrakt strafen wollen. 
  • Es sollten nur Sanktionen erlassen werden, die über einen längeren Zeitraum durchzuhalten sind.
  • Die russische Gesellschaft darf nicht vollständig isoliert werden.
  • Die globalen Kollateralschäden des Krieges (z.B. Anstieg von Getreide- und Lebensmittelpreisen, Energie- und Transportkosten) in der Ukraine und der Sanktionen (z.B. Anstieg der Preise von Öl und Gas) müssen bedacht und soweit möglich abgefedert werden. Dasselbe gilt für Faktoren wie Migration oder Instabilität in anderen Teilen der Welt.

Lesen Sie den kompletten Policy Brief hier.