Aktuelles > DGAP | „Nach der Ostpolitik“: Neue DGAP-Analyse von Stefan Meister und Wilfried Jilge

Artikel Details:

EU-Erweiterung, Außen- & Sicherheitspolitik

DGAP | „Nach der Ostpolitik“: Neue DGAP-Analyse von Stefan Meister und Wilfried Jilge

Der Krieg gegen die Ukraine markiere den Schlusspunkt der kooperativen und auf gegenseitiger Abhängigkeit beruhenden deutschen Ost­politik nach Ende des Kalten Krieges, meinen Dr. Stefan Meister, Leiter des Programms Internationale Ordnung und Demokratie, und Wilfried Jilge, Associate Fellow im Programm. Die Experten der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) fordern eine fundamental neue Russland- und Osteuropapolitik, die aus Fehlern der letzten 30 Jahre lernt.

In ihrer fundierten Analyse „Nach der Ostpolitik: Lehren aus der Vergangenheit als Grundlage für eine neue Russland- und Osteuropapolitik“ erklären die Russland- und Osteuropa-Experten, wieso die Politik des „Wandels durch Annäherung“ und durch gesellschaftliche und energiepolitische Verflechtung gescheitert sei. Denn auch wenn die Ostpolitik Erfolge erzielen konnte, sei die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik verschiedener Bundesregierungen mit einem Realitätsverlust einhergegangen. Es sei nicht zu einer grundlegenden Neuausrichtung der deutschen Russlandpolitik gekommen, obwohl sich Russland unter Wladimir Putin zum Gegner Deutschlands und der EU entwickelt habe und seit 2014 mit der Annexion der Krim und dem Krieg im Donbas zum größten Sicherheitsrisiko in Europa wurde.

Ausgehend von sechs Grundprinzipien, die ihrer Meinung nach die deutsche Ostpolitik nach 1990 prägten und die sie hier einem kritischen „Realitätscheck“ unterziehen, blicken Stefan Meister und Wilfried Jilge nun in die Zukunft und formulieren unter anderem folgende Empfehlungen für die Bundesregierung:

  • Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit müssen wieder zu Grundelementen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik werden.
  • Ziel deutscher Politik müssen der Sieg der Ukraine, die Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeit sowie ihr Wiederaufbau und ihre Integration in die EU sein.
  • Deutschland sollte bei der Osteuropa- und Russlandpolitik in enger Abstimmung mit Partnerländern eine Führungsrolle in Europa übernehmen.
  • Bei der Entwicklung einer neuen Russlandstrategie sollten auch die Teile der russischen Eliten, Gesellschaft und Diaspora, die gegen den Krieg sind, angehört und integriert werden.
Grafik: 6 Grundprinzipien im Realitätscheck

Lesen Sie die komplette Analyse hier: https://on.dgap.org/3Fx90I7