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  • 16.02.2010 - 10:00 GMT
  • DGB
Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit & Verbraucherschutz

DGB: Armes Europa

Europa ist ein Vorbild für Demokratie, wirtschaftlichen Erfolg und friedliches Zusammenleben geworden. Die Europäische Union ist mit ihren 27 Mitgliedern (EU 27) und einem 12,4 Billionen Euro schweren Sozialprodukt der größte Wirtschaftsraum der Welt. Das Pro-Kopf- Einkommen beträgt 23.600 Euro. Doch der Schein trügt.

Denn 80 Millionen Europäer müssen mit weniger als 60 Prozent des Durchschnittslohnes ihres Heimatlandes auskommen. 17 Prozent der Europäer sind
somit von Armut betroffen. Wer arm ist, findet schwer eine Arbeit oder eine Wohnung und hat weniger Zugang zu Bildungsmöglichkeiten. Jeder Zehnte hat nicht das Geld, um wenigstens jeden zweiten Tag Fleisch, Fisch oder eine gute vegetarische Mahlzeit zu essen.
Die Kinder- und Altersarmut wächst. Die verfassungswidrig niedrigen Regelsätze für Kinder in Hartz IV Haushalten sind kein rein deutsches Phänomen. In den EU-Mitgliedsstaaten sind 20 Prozent der Minderjährigen und 19 Prozent der über 65-Jährigen von Armut gefährdet. Während die wachsende Kinderarmut auf die schlechte Einkommenssituation der Haushalte zurückzuführen ist, deutet die steigende Altersarmut darauf hin, dass die europäischen Rentensicherungssysteme nicht mehr armutsfest sind.
Geographisch lässt sich ein starkes Nord-Süd- und West-Ost-Gefälle der europäischen Regionen erkennen. Dies gilt sowohl für das Einkommensniveau als
auch für die Einkommensverteilung. So ist die Armutsquote in Lettland mit 26, Rumänien mit 23 oder Bulgarien 21 Prozent besonders hoch.
Aber auch das „Alte Europa“ ist keineswegs gegen Armut gefeit: Selbst große Volkswirtschaften wie Großbritannien, Italien, Frankreich und Deutschland
schneiden schlecht ab. Während Briten und Italiener mit 19 Prozent überdurchschnittlich armutsgefährdet sind, steht Frankreich mit einer Armutsquote von 13 Prozent besser da als Deutschland mit 15 Prozent. Abgesehen von Polen haben alle Nachbarländer Deutschlands deutlich niedrigere Armutsquoten.
Die wachsende Armut in Europa ist nicht vom Himmel gefallen. Überall in Europa stand die Förderung des Standortwettbewerbs zulasten der sozialen Sicherungssysteme im Vordergrund. Die Zahlen zeigen das Scheitern dieser Strategie. Europa braucht mehr soziale Gerechtigkeit. Dazu gehört die
Einführung von Mindestlöhnen, die Förderung regulärer sozial versicherter Arbeit, eine Grundsicherung für Kinder, ebenso wie armutsfeste Arbeitslosen- und Rentenversicherungen.
Am 21. Januar wurde in Madrid das „Europäische Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung“ eingeleitet. Die Auftaktveranstaltung findet am 25. Februar in Berlin statt. In diesem Jahr müssen Taten folgen.
Deutscher Gewerkschaftsbund

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