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  • 14.01.2013 - 13:39 GMT
  • DGB

DGB: Ein Marshallplan für Europa

Europa muss sich der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen. Angesichts der knappen natürlichen Ressourcen, der sozialen Schieflage, der wachsenden Arbeitslosigkeit, der demographischen Herausforderungen und der steigenden Wissens- und Technologieintensität des Wirtschaftens muss sich Europa neu aufstellen und seine Stärke für eine bessere, sozialere, prosperierende, demokratische und friedliche Zukunft mobilisieren.

Doch die wirtschaftliche Lage in Europa und insbesondere in der Eurozone verschlechtert sich zunehmend. Das politische Krisenmanagement aus Spardiktaten, Lohn-, Renten- und Sozialkürzungen hat zu einer wirtschaftlichen Talfahrt geführt. Die Rezession droht den ganzen Kontinent zu erfassen und sogar die Weltkonjunktur zu beeinträchtigen.
Es ist das Gebot der Stunde, mit einem Kurswechsel die Weichen für die Zukunft zu stellen und damit die Konjunktur zu stabilisieren. Europa benötigt einen langfristig angelegten Wachstums- und Modernisierungspfad, der unseren Kontinent zukunftsfest macht, die Jobs des 21. Jahrhunderts schafft und Wohlstand für alleermöglicht.

Das erfordert Investitionen in nachhaltige Energieerzeugung, in die Reduktion des Energieverbrauchs, in nachhaltige Industrien und Dienstleistungen, in Bildung und Ausbildung, in Forschung und Entwicklung, in moderne Verkehrsinfrastruktur, emissionsarme Städte und Gemeinden, in die Effizienz der öffentlichen Verwaltungen. Es erfordert auch die gerechte Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen an einer besseren Zukunft.

Die Zukunftsfähigkeit Europas setzt heute Investitionen voraus. Europa hat hierfür alle Ressourcen: Menschen, Wissen, Innovationskraft, Kapital, moderne Infrastrukturen, intakte öffentliche und private Einrichtungen, hoch entwickelte Industrie- und Dienstleistungszentren, soziale Sicherungssysteme, einen gemeinsamen Markt und eine gemeinsame Währung. All dies verbindet Europa. Wir müssen gemeinsam diese Stärken bündeln und sie für einen Umbau unserer Gesellschaften einsetzen.

Vor diesem Hintergrund haben wir einen Entwurf für einen „Marshallplan für Europa“ entwickelt, den wir der europäischen Öffentlichkeit, vor allem aber unseren europäischen Kolleginnen und Kollegen, zur Diskussion stellen. Wir nennen darin die für Deutschland wichtigen Handlungsfelder und appellieren an die europäischen Gewerkschaften genauso wie an die politischen Entscheider Europas zu prüfen, welche länderspezifischen Maßnahmen für das jeweilige Land geeignet sind. Vor allem Sozialpartner, Politiker und die Zivilgesellschaft sind aufgerufen, mit ihren konkreten Vorschlägen den von uns vorgeschlagenen Marshallplan zu ergänzen. Wir laden sie alle ausdrücklich ein, sich den Herausforderungen der Zukunft zu stellen und gemeinsam mit uns an der Erstellung eines Zukunftsprogramms mitzuarbeiten.

Die vollständige Position dazu finden Sie hier.

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