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  • 30.05.2011 - 15:33 GMT
  • DGB
Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

DGB: Spanien in der Abwärtsspirale

Unruhige Zeiten für die Eurozone. Immer mehr Länder werden von Ratingagenturen haushaltpolitisch für untauglich erklärt. Die Reaktion der Länder: Noch mehr und heftiger sparen.

Mit verheerenden Folgen für Wachstum und Beschäftigung. In Spanien protestiert „der Aufstand der Empörten" gegen prekäre Jobs, Perspektivlosigkeit und die politische Klasse.
Spanien war bis vor der Krise einer der Musterschüler der Eurozone. Zwischen 2000 und 2007 wuchs die Wirtschaft um durchschnittlich 3,5 %. Dank robusten Wachstums gelang es der Regierung, ihre Gesamtverschuldung von 59,3 % in 2000 auf 36,1 % des BIP in 2007 zu reduzieren – bei einer für eine aufstrebende Ökonomie vertretbaren durchschnittlichen Inflation von knapp über drei Prozent. Das kräftige Wachstum sorgte auch für eine gute Entwicklung des Arbeitsmarktes. Zwischen 2000 und 2007 sank die Arbeitslosigkeit von 11,1 auf 8,3 %. Spanien konnte damit die Arbeitslosigkeit in nur sieben Jahren um ein Viertel senken, während es der Eurozone nur um fast ein Zehntel gelang. Ähnlich die Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit: Sie sank von 24,3 % im Jahr 2000 auf 18,2 % in 2007.
Kräftiges Wachstum und hohe Beschäftigung sorgten für sprudelnde Steuereinnahmen. Dadurch verletzte das Land anders als Deutschland oder Frankreich nie die Drei-Prozent-Neuverschuldungsgrenze. Im Gegenteil: Zwischen 2000 – 2007 betrug das durchschnittliche Budgetsaldo + 0,3 % und in den letzten drei Jahren vor dem Ausbruch der Krise sogar + 1,6 %. Zudem wurde der Immobilienmarkt beflügelt, die Preise explodierten: Es entstand die Immobilienblase. Da in Spanien der Erwerb des Wohneigentums den Immobilienmarkt bestimmt, führten die hohen Preise zum Anstieg der privaten Verschuldung.
Die Finanz- und Wirtschaftskrise beendete den spanischen Traum. Die Immobileinblase platzte. Das BIP schrumpfte 2009 um 3,7 und 2010 um 0,1 %, die Arbeitslosigkeit stieg um das 2,5fache auf mittlerweile 20,1 %, die Jugendarbeitslosigkeit sogar auf 41,6 %. Das hinterlässt fiskalische Spuren: Ohne Wachstum keine Steuereinnahmen. Ohne Steuereinnahmen keine Haushaltskonsolidierung. Der einstige Musterschüler in Sachen Haushalt hat jetzt eine Neuverschuldung von 9,2 %. Die Gesamtverschuldung hat sich mit 60,4 % nahezu verdoppelt.
Die spanische Regierung setzt auf einen radikalen Sparkurs und verschärft die Krise. Wachstum und Beschäftigung werden abgewürgt, Steuereinnahmen bleiben aus und der Schuldenberg wächst trotz Haushaltskürzungen: Die Wirtschaft trudelt in die Abwärtsspirale. Spanien droht das gleiche Schicksal wie den anderen Krisenländern.
Um aus der Krise herauszuwachsen, braucht Spanien ein Investitions- und Entwicklungsprogramm sowie einen Beschäftigungspakt für Jugendliche. Finanzierbar durch niedrig verzinste Kredite aus dem Rettungsfonds EFSF und der EZB. Wer am Sparkurs festhält, nimmt den Zusammenbruch der Eurozone in Kauf.