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Diakonie Deutschland | „Europa muss mehr sein als ein großer Binnenmarkt mit einer Währung“

Rund sieben Wochen vor der Wahl zum Europäischen Parlament hat der Präsident der Diakonie Deutschland, Ulrich Lilie, heute in seinem Blog eine nachhaltige Armutsbekämpfung auf europäischer Ebene gefordert.

„Europa muss mehr sein als ein großer Binnenmarkt mit einer Währung. Die sozialen Themen müssen endlich einen anderen politischen Stellenwert in Europa bekommen“, schreibt Lilie in seinem neusten Blogbeitrag.

Die EU-Verträge seien bislang davon ausgegangen, dass es den Armen dann besser gehen werde, wenn die Wirtschaft floriere. „Doch diese Annahme hat sich nicht bewahrheitet.“ Im Gegenteil: „Die Armutsschere innerhalb der Mitgliedstaaten und zwischen ihnen ist immer weiter auseinandergegangen.“ 2016 waren laut einer Eurostat-Studie in der EU 118 Millionen Menschen von relativer Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das sind über 22 Prozent der EU-Gesamtbevölkerung.

„Diese Entwicklung hat dramatische Folgen für die Akzeptanz des politischen Projektes EU in der Bevölkerung“, so der Diakonie-Präsident weiter. Denn „wer die Vorteile Europas nicht vor der eigenen Haustür erleben kann, wird sich schwerlich für Europa begeistern lassen.“

Die Nichtwählerinnen und Nichtwähler spiegeln laut Lilie auch sozial- und demokratiepolitische Fragen und Problemlagen. Die Diakonie greift dieses Thema aktuell in ihrer Kampagne unter dem Slogan „Unerhört! Diese Nichtwähler“ auf. „Für mich liegt auf der Hand, dass die EU die verbindenden Ideen einer sozialen Marktwirtschaft sowie der sozialen Gerechtigkeit sehr viel überzeugender als bisher verfolgen und in praktische Politik übersetzen muss.“

Lilie kündigte an, dass die Diakonie Deutschland im Vorfeld der Europawahl am 26. Mai einen „Sozial-O-Mat“ anbieten wird. Unter dem Motto „Für dich! Für alle! Für Europa!“ werde das Online-Instrument anschaulich machen, mit welchen sozialpolitischen Konzepten sich die deutschen Parteien zur Wahl stellen und welche Auswirkungen ihre Politik auf konkrete Menschen hat.

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