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COVID-19 Politik, Europäische Wertegemeinschaft

Die EU ist nur so stark, wie die Mitgliedstaaten sie machen wollen | Linn Selle bei Hart aber fair

Zur Frage „Taugt Europa als Krisen-Manager“ diskutierten am 8. Februar die Panelisten der Sendung Hart aber fair über den europäischen Umgang mit der Coronakrise. Mit dabei waren die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) Dr. Linn Selle, Daniel Caspary MdEP, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Rolf-Dieter Krause, Journalist und ehemaliger Leiter des ARD-Studios Brüssel, Jan Fleischhauer, Journalist und Kolumnist beim „Focus“, Stephan Pusch, Landrat des Kreises Heinsberg (CDU) und Gisela Stuart, Brexit-Befürworterin, die im britischen House of Lords sitzt.

Die Debatte drehte sich eingangs um die Problematik der Impfstoff-Kapazität. Selle verwies hierbei auf die fehlenden Produktionskapazitäten und betonte, dass „auch ein Alleingang der Nationalstaaten diesen Prozess nicht hätte beschleunigen können“. Vielmehr hätten kleinere EU-Mitgliedstaaten ohne ein gemeinsames europäisches Vorgehen viel schlechter dagestanden, denn sie wären in den Verhandlungen mit den Pharmaunternehmen vermutlich auf der Strecke geblieben. Gerade deshalb würden nationale Alleingänge beim Impfen gegen Covid-19 keinen Sinn ergeben. Der Weg aus der Krise sei nur gemeinsam zu bewältigen, so die EBD-Präsidentin.

Bei aller berechtigter Kritik an der europäischen Impfstoffstrategie darf nicht außer Acht gelassen werden, dass die EU nur über begrenzte Kompetenzen in der Gesundheitspolitik verfügt. „Die EU-Kommission ist nur so stark, wie die Mitgliedstaaten sie machen wollen“, betonte Selle in diesem Zusammenhang. 

Die Panelisten diskutierten eine Reihe internationaler Beispiele von Impfstoffmanagement. Im Gegensatz zu anderen Ländern, sei die EU in Sachen Solidarität ein Vorbild, so die EBD-Präsidentin, da sie Impfstoffe produziere und exportiere. „Wenn wir über globale Solidarität sprechen, nimmt Europa diese wahr“, sagte Selle.

Auch die Rolle der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen war Thema bei Hart aber fair. Hierbei ging es auch um ihre Wahl im Jahr 2019, die entgegen dem Prinzip der Spitzenkandidaten erfolgte. Mit Blick auf die große Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2019 habe die Missachtung des Spitzenkandidatenprinzips dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die EU geschadet, so Selle. Allerdings sei die Kommissionspräsidentin auch immer wieder vor Herausforderungen gestellt, weil sie mit einer kleinen Mehrheit im Europäischen Parlament gewählt wurde und sich dementsprechend immer wieder Mehrheiten erkämpfen müsse.

Auf die Frage „Was Europa für sie sei“ des Moderators Frank Plasberg in der Abschlussrunde, erwiderte die EBD-Präsidentin „unverzichtbar“. 

Die Sendung finden Sie hier in voller Länge.

  1. Brunhilde Märtin
    Brunhilde Märtin February 10th,2021 20:06:36 Kommentar #1549

    Leider, sehr geehrter
    Herr Plasberg,
    wiederum eine vertane Chance, aufzuzeigen, was mit einem wirklich zukunftsorientiert aufgestellten, trotz aller Fehlerhaftigkeiten, wahrlich UNVERZICHTBAREN Europa möglich und machbar wäre!
    Der Rückgewandheit bedürfen wir längst nicht mehr.
    Auf ein Neues, mit Dr. LINN und anderen, wirklich Europa-versierten Fachfrauen und – männern!

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