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Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

Die EU nach der Wahl: Zwischen Euphorie und bitterem Nachgeschmack

„Europa ist etwas total Wertvolles!“, mit dieser Botschaft begann EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle ihren Vortrag am vergangenen Mittwoch zum aktuellen Stand der Demokratie in Europa. Viele junge Interessierte waren der Einladung der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa gefolgt und diskutierten unter dem Titel „Die EU nach der Wahl: Wohin steuert Europa?“ über die Zukunft des Spitzenkandidatenprozesses und mögliche Wahlrechtsreformen in der EU. Moderiert wurde die Veranstaltung von Janis Fifka.

Selle war insbesondere die gestiegene Wahlbeteiligung und das große Interesse der Bürgerinnen und Bürger bei der Europawahl im vergangenen Mai wichtig. Hier hätte sich das politische Engagement junger Menschen, Organisationen, Firmen, Stiftungen und Unternehmen besonders gelohnt. Diese hätten sich im Vorfeld der Europawahlen stark für ein europäisches Bewusstsein innerhalb der Bevölkerung eingesetzt. Die etablierten Parteien seien jedoch sehr zurückhaltend gewesen und „hätten viel mehr machen können“, so Selle.

Das große Thema des Abends war die Nominierung Ursula von der Leyens als Kommissionspräsidentin durch den Europäischen Rat. In dieser Sache betrachtete Selle das Verhalten des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rats kritisch. Einerseits habe das Parlament versäumt, sich hinter eine eigene Kandidatin oder einen eigenen Kandidaten zu stellen, andererseits habe der Rat mit seiner schnellen Nominierung von der Leyens Politik ohne konkrete Agenda gemacht. Das hinterlasse einen „bitteren Nachgeschmack“.

Besonders im Hinblick auf das gestiegene Interesse an Europa sei es jetzt an der Zeit, das europäische Wahlrecht zu reformieren und das Spitzenkandidatensystem rechtlich bindend festzuhalten. Dabei müsse auch über transnationale Listen und grenzüberschreitende Wahlkreise geredet werden. Neben dem Thema der Wahlreform würden noch viele weitere Aufgaben vor der gewählten Kommissionspräsidentin liegen. Selle nannte hier insbesondere die Schaffung des Initiativrechts für das Europäische Parlament, eine der politischen Forderungen der EBD.

Die jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden nicht müde, weitere Fragen zu stellen, und so wurde auch über den Brexit, die Rolle der Medien in Europa und die mittel- und osteuropäischen Länder diskutiert. Es wurde klar, dass noch viele Probleme in der EU ungelöst sind, doch es werde konstruktiv daran gearbeitet und mit einander geredet. Und gerade deshalb sei Europa so etwas total Wertvolles.

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