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  • 21.05.2010 - 09:27 GMT

Die Europäische Union auf dem Weg zu mehr Demokratie?

Friedrich Naumann Stiftung diskutiert über den Vertrag von Lissabon

Der im Dezember vergangenen Jahres in Kraft getretene Vertrag von Lissabon soll die Institutionen der Europäischen Union modernisieren und Europa fit machen für die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Die Europäische Union, so der Tenor in Brüssel, ist mit dem Reformvertrag nun handlungsfähiger, effizienter und demokratischer als zuvor. Zu den wichtigsten Neuerungen des Reformvertrags gehören neben der Einführung eines ständigen Ratspräsidenten und der Außenbeauftragten die Ausweitung der Rechte des Europäischen Parlaments, die Einführung des europäischen Bürgerbegehrens und die stärkere Einbindung der nationalen und regionalen Parlamente in den europäischen Gesetzgebungsprozess.
Die Erwartungen an die Wirkung des Vertrages sind hoch: Ist durch ihn die Zusammenarbeit der 27 Mitgliedsstaaten künftig besser koordinierbar und abgestimmt? Wird ihr Handeln gegenüber Drittstaaten kohärenter? Sind nationale und regionale Interessen angemessen berücksichtigt? Ist eine bürgernahe EU jetzt tatsächlich Realität? 
Diese und weitere Fragen möchte die Friedrich Naumann Stiftung diskutieren und lädt ein:
Auf Wiedersehen, Nizza! Willkommen, Lissabon! Die Europäische Union auf dem Weg zu mehr Demokratie?
Wann? Donnerstag, 27. Mai 2010 um 18 Uhr
Wo? Hessische Landesvertretung, In den Ministergärten 5 in 10117 Berlin
Begrüßung: Dr. Christian Taaks, Bereichsleiter Internationale Politik der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit
Einführung: Bernd Hüttemann, Generalsekretär des Netzwerks EBD
Es diskutieren:

  • Peter Altmaier MdB, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Präsident der Europa-Union Deutschland
  • Mirko Dragowski MdA, Europapolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus zu Berlin
  • Prof. Dr. Ingolf Pernice, Lehrstuhlinhaber für öffentliches Recht, Völker- und Europarecht an der Humboldt-Universität zu Berlin
  • Alexandra Thein MdEP, Mitglied im Rechtsausschuss im Europäischen Parlament

Moderation: Dr. Jürgen D. Wickert, Leiter des Regionalbüros Europäische Institutionen und Nordamerika der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit in Brüssel
Die Veranstaltung findet mit freundlicher Unterstützung des Netzwerks EBD statt.

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