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Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaft und Finanzen

Die nächsten Schritte in Richtung CETA | EBD De-Briefing Europäische Handelspolitik

Freihandel zwischen der EU und Nordamerika? TTIP ist aktuell in aller Munde. Doch während die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA noch verhandelt wird, liegt der vorläufige Vertragstext zum Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) zwischen der EU und Kanada bereits vor.

Das umstrittene Handelsabkommen bringt in den Augen der Europäischen Kommission viele Vorteile mit sich: Die Abschaffung der Zollabgaben, der Zugang zu öffentlichen Aufträgen in Kanada und der Investitionsschutz sind nur drei von vielen Vorteilen für europäische Unternehmen und damit auch für die Unionsbürger. Gleichzeitig setzen sowohl die EU als auch Kanada auf die Wahrung der Demokratie sowie auf Verbraucher- und Umweltschutznormen. Das Informationsangebot der Kommission zu CETA finden Sie hier.

Unklar ist zum einen noch, wie und von wem das Abkommen ratifiziert werden muss: Von Kanada und der Europäischen Union, oder auch von den EU-Mitgliedstaaten? Und welche Bereiche des Abkommens könnten „vorläufig“, d.h. nur mit Ratifizierung der EU-Institutionen zur Anwendung kommen, falls das Abkommen als gemischtes Abkommen eingestuft wird?

Am Dienstag den 5. Juli wird die Kommission diese noch offenen Fragen klären und beschließen, wie CETA ratifiziert werden soll. Dann wird auch der endgültige Abkommenstext auf Deutsch und in den anderen EU-Amtssprachen vorliegen. Beim EBD De-Briefing Europäische Handelspolitik am 7. Juli werden die aufgeworfenen Fragen aus erster Hand beantwortet: Lutz Güllner, Referatsleiter Kommunikation in der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission, und Gosia Binczyk, Beraterin für Handelsfragen in der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, sind beim EBD De-Briefing zu Gast.

Als Gastgeber wird Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands e.V. (vzbv), die Gäste begrüßen. Für den Erstkommentar sorgt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Linn Selle, Mitglied des EBD-Vorstands, moderiert die Veranstaltung.

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