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Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit & Verbraucherschutz

Die sozialen Folgen der Pandemie abfedern | EBD De-Briefing Beschäftigung und Sozialpolitik

Nach neun Jahren ein echtes Revival: Am 14. Oktober fand erstmals seit 2011 wieder ein EBD De-Briefing Beschäftigung und Sozialpolitik statt. Die Florian Schierle, Europabeauftragter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), und Mark Kamperhoff, sein Counterpart im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), stellten die Ergebnisse der Videokonferenz der EU-Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister vor, die sich vor allem um den Umgang mit den sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie drehten.

Gemäß des Ablaufs der Ratssitzung startete auch das De-Briefing mit dem Thema Jugendarbeitslosigkeit. Der Rat einigte sich hierbei auf eine Ratsempfehlung zu einer Neuauflage der Jugendgarantie. Auch in Bezug auf einen EU-Rahmen für Mindestsicherungen wurde eine Ratsschlussfolgerung getroffen, die den gemeinsamen Wille der EU-Mitgliedstaaten, ein Mindestsicherungsnetz zu schaffen, verdeutlichte. 
Danach widmete sich das De-Briefing den beiden eigentlichen Schwerpunkten der Sitzung: der Beteiligung und Unterstützung von Arbeitnehmerinnen und -nehmern bei Restrukturierungen sowie der Gleichstellung von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt. In beiden Bereichen habe die Pandemie bestehende Missstände unters Brennglas gerückt, was umso mehr nach Handlungsbedarf verlange. Wodurch die Krise Restruktierungen entstünden, müsse es ausreichend Um- und Weiterbildungsangebote für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und -nehmer geben. 

In Bezug auf die Gleichstellung von Frauen und Männern sei in der Krise die entscheidende Rolle von Frauen auf dem Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft noch deutlicher geworden, da diese überdurchschnittlich oft in systemrelevanten Branchen arbeiten. Das stehe im Widerspruch dazu, dass Frauen in Führungspositionen nach wie vor unterrepräsentiert sind. Wie im De-Briefing deutlich wurde, ist der deutschen Ratspräsidentschaft nicht nur die Gleichstellung zwischen Frauen und Männern, sondern aller  sozialen Geschlechter wichtig. In diesem Kontext plant die EU-Kommission Ende des Jahres eine LGBTI-Gleichstellungsstrategie vorzulegen. Der deutsche Ratsvorsitz sieht für den 19. und 20. November ein informelles Ratsteffen der Gleichstellungsministerinnen und -minister vor, um das weitere Vorgehen zur Gleichstellung der Geschlechter zu besprechen. 

Die von Karoline Münz, stellvertretende Generalsekretärin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD), moderierte Diskussion mit knapp 60 Teilnehmenden drehte sich unter anderem um die Positionierung der Bundesregierung zu einer EU-Mindestsicherung, die Mitbestimmung von Arbeitnehmerinnen und -nehmern in Unternehmen, um mögliche Fördermittel für Umstrukturierungsmaßnahmen und der Forderung nach einem Qualitätsrahmen für die EU-Jugendgarantie.

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