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DIHK | EU-Binnenmarkt stärken – nach dem Brexit-Referendum erst recht!

Das Brexit-Referendum und seine Folgen beschäftigt Europa. In emotionalen Debatten werden die Varianten eines Austritts als auch des Verbleibs Großbritanniens in der Europäischen Union durchgespielt. Und man staunt, welche Lehren die EU aus dem Votum der Briten ziehen soll: mehr Umverteilung, mehr Kompetenzen für die EU, weniger Stabilitätsregeln und weniger Austerität. Alle diese Themen haben mit den Motiven derjenigen, die für „leave“ gestimmt haben, nichts zu tun.

Auch wenn die Briten mehrheitlich gegen den Verbleib in der EU gestimmt haben, den Zugang zum europäischen Binnenmarkt wollen selbst die Brexit-Verfechter beibehalten. Dieses Herzstück Europas basiert auf den vier Grundfreiheiten – dem freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Kapital sowie der Personenfreizügigkeit. Um die Grundfreiheiten zu verwirklichen, harmonisiert die EU die binnenmarkt-relevanten Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten und verhilft dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung zur Geltung. Unternehmen sollen so wenig wie möglich bürokratische Hürden überwinden müssen.

Der DIHK unterstützt die weitere Vollendung des Binnenmarkts. Er lässt den Input von Unternehmen und Kammern in den Gesetzgebungsprozess einfließen, unter anderem in seiner Stellungnahme zur Binnenmarktstrategie. So griff auf nationaler Ebene der Bundestag (Drs. 18/8867) die Forderungen auf, im europäischen Vergaberecht keine weiteren Maßnahmen zu ergreifen und den geplanten Dienstleistungspass möglichst unbürokratisch zu konzipieren.

Vor allem das Europäische Parlament hat zahlreiche DIHK-Anregungen verarbeitet: In seiner Resolution „The Single Market Strategy“ fordert es ebenfalls die Einhaltung des „Think Small First“-Prinzips. Es regt die Weiterentwicklung des Einheitlichen Ansprechpartners an, der in allen Mitgliedstaaten tatsächlich einheitlich auftreten sollte. Es hinterfragt – wie der DIHK – das „Marktinformationsinstrument“, das die Kommission ermächtigt, direkt von den Unternehmen marktbezogene Informationen abzufordern.
Schritt für Schritt kann der europäische Binnenmarkt optimiert werden – die Basis für Wohlstand in Europa. Die wirtschaftliche Verflechtung war der Grundstein der europäischen Staatengemeinschaft. Und sie sollte eigentlich ein starkes Motiv sein, Mitglied dieser Gemeinschaft zu bleiben.

Den Volltext des Berichts aus Brüssel finden Sie hier.

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