Junckers Rede zur Lage der Europäischen Union wird mit Spannung erwartet

SOTEU 2017 heißt im Brüsseler Abkürzungsjargon – auch bekannt als BAD (Brussels Abbreviation Disease) – die vielerorts mit Spannung erwartete Rede zur Lage der Europäischen Union. Diese ist der jährlichen Speech of the Union Adress – abgekürzt SOTUA – des USPräsidenten nachempfunden. Kommissionspräsident Juncker kann seine Rede vor dem Hintergrund eines wiedergewonnenen Selbstvertrauens der EU halten. Davon zeugt auch der Slogan der Kommission „In diesem Jahr segeln wir mit dem Wind“.

Die gegenüber dem Vorjahr deutlich entspanntere Lage erlaubt eine kritische Reflexion des angesichts von Krisen und Multikrisen Liegengebliebenen. Dazu gehört aus Unternehmenssicht zweifellos eine Strategie zur Revitalisierung der europäischen Industrie. Schon unter Barroso hatte es eine Rückbesinnung auf die Bedeutung der Industrie gegeben. Mit 20 Prozent Anteil am Sozialprodukt wurde sogar ein klares Ziel ins Auge gefasst. Geschehen ist aber wenig. In einer Halbzeitbewertung der Juncker-Kommission aus dem Europäischen Parlament ist der Suchlauf nach dem Stichwort Industrie jedenfalls schnell durch. Dabei gehörte zu den zehn Prioritäten Junckers auch das Ziel einer gestärkten industriellen Basis.

Es ist deshalb erfreulich, dass das Europäische Parlament mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag zur Schaffung einer ambitionierten industriepolitischen Strategie das 20-Prozent-Ziel wieder in Erinnerung gebracht hat. Juncker sollte diese Vorlage aufnehmen und in seiner Rede zur „State of the European Union“ aufzeigen, wie die industrielle Wettbewerbsfähigkeit Europas wieder gestärkt werden soll.

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