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DIHK | Nur wettbewerbsfähige Unternehmen können hohe Klimaziele erreichen

DIHK-Präsident Peter Adrian zum EU-Gesetzespaket „Fit for 55“:  Nur wettbewerbsfähige Unternehmen können hohe Klimaziele erreichen

„Mit dem Green Deal macht die europäische Union den Unternehmen ambitionierte Klimaschutzvorgaben. Diese Ziele kann die Wirtschaft nur erreichen, wenn die Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben – im EU-Binnenmarkt und beim Export. Das heute vorgestellte Gesetzespaket bietet viele Chancen. Es zeigt aber auch, wie anspruchsvoll die absehbare Transformation in Richtung Klimaneutralität ist. Das gilt besonders für die deutsche Wirtschaft mit ihrem großen Industrieanteil. Der reformierte Emissionshandel wird den Druck hin zu emissionsarmen Produktionsprozessen und energieeffizienten Produkten deutlich erhöhen. Klimaschonende Produktionsprozesse sind aber in einigen Branchen noch nicht verfügbar oder weit von der Wirtschaftlichkeit entfernt. Die politisch intendierten hohen CO2-Preise sind deshalb nur dann tragfähig, wenn zugleich ein Ausgleich für besonders betroffene Unternehmen erfolgt. Andernfalls droht energie- und emissionsintensiven Unternehmen, dass ihre Produkte nicht mehr wettbewerbsfähig sind. Das gilt für die Hersteller von Grund- und Rohstoffen wie Stahl, Aluminium und Zement, aber auch für viele Unternehmen, die diese weiterverarbeiten. Allein im Rahmen des Europäischen Emissionshandels betrifft dies rund 900 meist mittelständische Industriebetriebe in Deutschland. Der vorgeschlagene CO2-Grenzausgleich schützt die Unternehmen nur innerhalb der EU und ist mit erheblichen rechtlichen sowie bürokratischen Hürden verbunden. Damit europäische Unternehmen auch weiterhin weltweit ihre Produkte exportieren können und die damit verbundenen Arbeitsplätze in Europa bleiben, sollte die EU die anteilig freie Zuteilung von Emissionszertifikaten nicht einschränken. Zusätzlich ist es sehr sinnvoll, die Bedingungen für Investitionen in Klimaschutz zu verbessern und die Nachfrage nach klimafreundlich produzierten Produkten zu stärken.“

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