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Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Wettbewerbsfähigkeit

DIHK | „Think small first“ – TTIP KMU-freundlich gestalten!

Zentrales Thema auf der diesjährigen Hannover Messe ist das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Obama eröffnen die Messe gemeinsam und diskutieren anschließend TTIP mit anderen EU-Staatschefs. Klarer Gestaltungswille auf höchster Ebene erscheint notwendig, um die Verhandlungen weiter zu bringen und greifbare Erleichterungen durchzusetzen.

Dabei gilt es auch, Befürchtungen, dass Standards gesenkt werden oder gerade kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) bei den Verhandlungen auf der Strecke bleiben, ernst zu nehmen. Ein wichtiges Signal ist es deshalb, dass TTIP als erstes EU-Abkommen ein spezielles Kapitel zu kleinen und mittleren Unternehmen enthalten soll. Das allein macht TTIP noch nicht KMU-freundlich. Erforderlich sind etwa einfache Ursprungsregeln, um das Abkommen überhaupt nutzen zu können. Außerdem müssen die Zollabwicklung vereinfacht und Zölle abgebaut werden. Der Abbau von nicht-tarifären Handelshemmnissen, zum Beispiel durch die Vermeidung von doppelten Zertifizierungen und unterschiedlicher Standards trotz vergleichbarer Sicherheitsniveaus, würde kostspielige Hindernisse für die exportierenden Unternehmen beseitigen. Aber auch andere Regeln, zum Beispiel zur temporären Entsendung von Fachkräften und zum geistigen Eigentum, sollten mittelstandsfreundlich ausgestaltet sein.
Die Wirtschaft und insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen haben viele Fragen zu TTIP und wollen keine Absenkung von Schutzstandards oder die Unterminierung demokratischer Prozesse. Zu diesen deutlichen Forderungen bekennt sich auch der DIHK. Gleichzeitig geht es auch um die Wettbewerbsfähigkeit und Marktöffnung für deutsche Unternehmen in Richtung USA, die im vergangenen Jahr Frankreich als Deutschlands Exportmarkt Nummer eins abgelöst haben.
Gefordert ist also ein ausgewogenes Abkommen, das Chancen eröffnet, ohne Bewährtes zu gefährden. Auf der Hannover Messe können hierfür wichtige Schritte gemacht werden.

Den Volltext des Berichts aus Brüssel können Sie hier herunterladen.

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