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Verkehr, Telekommunikation und Energie

DIHK: Transeuropäische Verkehrsnetze – Strategisch ausbauen, Finanzierung sichern!

Die Mobilität von Gütern und Personen ist unverzichtbar für den Wirtschaftsstandort Europa. Allein im Güterverkehr ist bis 2025 mit einem Verkehrswachstum von 70 Prozent zu rechnen. Um das zu schultern, müssen die Hauptverkehrsachsen der EU von Nord nach Süd und Ost nach West dringend weiter ausgebaut werden. Das Problem: Knappe Kassen in allen EU-Mitgliedstaaten.

Zehn Hauptverkehrsachsen bis 2030 …
Bis zum Jahr 2030 will die EU zehn prioritäre Achsen innerhalb des europäischen Verkehrsnetzes ausbauen, sogenannte „Korridore“. Diese Streckenabschnitte sollen sich auf mindestens drei EU-Mitgliedstaaten erstrecken, den grenzüberschreitenden Fernverkehr umfassen und wenigstens drei von vier Verkehrsträgern beinhalten. Bis 2020 sollen so 89.500 km Straße, 94.000 km Zugstrecke, 11.250 km Binnenwasserstraße, 210 Binnenhäfen, 294 Seehäfen und 366 Flughäfen zum Teil ausgebaut und vor allem miteinander verbunden worden sein. Sechs der geplanten Korridore verlaufen durch Deutschland, das damit zugleich wichtigstes Transitland ist: für den Personen- und Güterverkehr etwa von Straßburg über München bis an die Donau oder von Warschau über Berlin und die Niederlande bis nach Liverpool.
… und 1.500 Milliarden Euro Finanzierungsbedarf
Die Kosten für den bedarfsgerechten Ausbau des EU-weiten Verkehrsnetzes werden bis 2030 auf 1,5 Billionen Euro geschätzt. Allein um die wichtigsten Lücken zu schließen und die größten Engpässe zu beseitigen, werden bis 2020 voraussichtlich 250 Milliarden Euro gebraucht. Im EU-Haushalt sollen dafür 31,7 Milliarden Euro für die Jahre 2014 bis 2020 bereitgestellt werden – bei weitem nicht ausreichend! Weiteres Kapital soll privat mobilisiert werden, doch über Höhe und Ausgestaltung einer solchen Privatfinanzierung herrscht bislang Unklarheit.
Strategisch planen, prioritäre Projekte finanzieren!
Die Verkehrsinfrastruktur muss künftig sehr viel strategischer geplant werden. Die Strecken der transeuropäischen Netze (TEN-V) sollten in die nationale Infrastrukturplanung aufgenommen werden. Denn in der Regel sind Projekte von „europäischem Interesse“ gleichzeitig Projekte im nationalen Interesse. Gerade die Exportnation Deutschland würde enorm von einer Verbesserung des grenzüberschreitenden Verkehrs profitieren. Die bisherige Finanzierungsstruktur könnte grundsätzlich beibehalten werden. Der Bundesverkehrswegeplan sollte sich wie die TEN-V an den Hauptverkehrsströmen orientieren und daraus das prioritär auszubauende und zu unterhaltende Kernnetz ableiten.
Das setzt einen besseren Dialog zwischen Mitgliedstaaten und EU-Kommission voraus. Denn bislang plant und vor allem finanziert der Bund weitgehend unabhängig von Brüssel. Ziel muss aber ein gemeinsamer europäischer Ansatz sein, der von Deutschland mitgetragen wird.

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