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Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaft und Finanzen

TTIP: Transatlantischen Handel vereinfachen, Schutzstandards wahren

Nach Meinung der DIHK sei Deutschland mit seiner erfolgreichen Exportwirtschaft wie kaum ein anderes Land auf offene Märkte und freien Handel angewiesen. Die USA sind seit langer Zeit Deutschlands größter Handelspartner außerhalb Europas. Bis heute erschweren jedoch noch viele Barrieren den Zugang zu den Märkten für Waren, Dienstleistungen und Investitionen auf beiden Seiten.

Die geplante transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) soll Handelshürden abbauen und die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und den USA fit machen für das 21. Jahrhundert.

Regulatorische Zusammenarbeit stärken
Oberste Priorität muss der Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse haben, da diese den Handel am stärksten beeinträchtigen. So müssen momentan zum Beispiel Verkabelungen in vielen Maschinen für den Export umgebaut werden, da in den USA und der EU verschiedene Farben und Kabeldicken benutzt werden. Laut der DIHK-Umfrage „Going International“ sehen 75 % der Unternehmen deshalb auch den größten Nutzen von TTIP in der Zusammenarbeit bei Normen, Standards und Zertifizierungen. In Bereichen, in denen die Ziele der Gesetzgebung in der EU und den USA äquivalent sind, sollte man sich auf eine gegenseitige Anerkennung einigen. Dabei geht es ausdrücklich nicht um die Absenkung des Niveaus im Verbraucher- oder Umweltschutz, sondern um die effiziente Gestaltung des Austauschs von Waren mit gleichwertiger Sicherheit und Funktionalität.

Zollabwicklung vereinfachen
Umfangreiche Formalitäten bei der Zollabwicklung verteuern und verzögern den Warenverkehr unnötig. Daher muss im transatlantischen Wirtschaftsraum die Zollabwicklung weitestgehend vereinfacht werden. Auch muss auf eine Harmonisierung der Ursprungsregeln hingearbeitet werden.

Kleine und mittelständische Unternehmen in den Mittelpunkt stellen
Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) leiden aufgrund begrenzter Ressourcen überproportional unter unterschiedlichen regulatorischen Anforderungen. Alle Regelungen des TTIP müssen daher daraufhin geprüft werden, ob sie der Geschäftswirklichkeit von KMU gerecht werden und zusätzliche Dokumentationspflichten vermeiden. Darüber hinaus sollte TTIP Unternehmen mit konkreten Instrumenten helfen, gesetzliche Anforderungen für den Export zu erfüllen, wie z. B. mit einer Datenbank, die die Anforderungen verschiedener Verwaltungsebenen und Institutionen zusammenfasst und in einer Quelle verfügbar hält.

Regeln für den Welthandel definieren
Ein Abkommen zwischen zwei wirtschaftlichen Schwergewichten wie Europa und den USA kann notwendige Liberalisierungsimpulse für den Welthandel geben. Darüber hinaus bietet es die Möglichkeit, neue Standards auch für andere Handelsabkommen zu entwickeln, die der wirtschaftlichen Realität des 21. Jahrhunderts gerecht werden. Transatlantische Initiativen in Bereichen wie dem Zugang zu Energie und Rohstoffen, dem Schutz geistigen Eigentums sowie zu transparenter Gesetzgebung können Zeichen setzen für ein globales handelspolitisches Ordnungssystem.

Dialog faktenbasiert und konstruktiv führen
Die Diskussion der Inhalte, Chancen und Risiken eines solch bedeutenden Abkommens ist richtig. Sie muss jedoch faktenbasiert erfolgen. Viele vorgebrachte Bedenken erweisen sich bei genauer Betrachtung als grundlos. So kann ein Handelsabkommen beispielsweise die europäische Gesetzgebung zur Zulassung von Lebensmitteln nicht außer Kraft setzen. TTIP bringt also keine Produkte ins Land, die nach europäischen Gesetzen nicht zugelassen sind. Die Diskussion sollte darauf abzielen, das Abkommen zu gestalten. Ein TTIP-Abkommen, das für Unternehmen und Verbraucher gleichermaßen Sinn macht, wird Deutschland und die transatlantischen Beziehungen nachhaltig stärken – wirtschaftlich wie politisch.

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