Mit dem für den 2. Mai avisierten Vorschlag für einen neuen mittelfristigen Finanzrahmen sind auch Vorentscheidungen über die Zukunft von EU-Programmen verbunden. Aus Sicht der gut 23 Millionen kleinen und mittleren Unternehmen in Europa geht es dereit vor allem um die Zukunft von COSME. COSME steht für Competitivenesss of Enterprises and Small and Medium-sized Enterprises und wird als Europas Programm für KMU verkauft. In der laufenden Haushaltsperiode waren 2,3 Milliarden Euro für die mittelständische Wirtschaft vorgesehen.
Mithilfe von COSME sollen KMU unterstützt werden durch die Erleichterung des Zugangs an Finanzmitteln, durch einen verbesserten Zugang zu Märkten, durch bessere Rahmenbedingungen und durch die Förderung unternehmerischer Initiative. Alle diese Aktivitäten zu Gunsten von KMU stehen derzeit nicht generell zur Disposition. Diskutiert wird aber eine Zusammenlegung mit anderen Vorhaben, konkret mit einem geplanten Binnenmarkt-Programm. So sehr es zu begrüßen ist, die Vielzahl der EU-Programme zu reduzieren, so wichtig ist es, dass ein eigenständiges Angebot für KMU nach außen sichtbar bleibt.

Dabei geht es weniger ums Geld als um ein klares Signal, dass die EU die zentrale Rolle der KMU in der Wirtschaft nicht nur in Sonntagsreden anerkennt, sondern dem Rückgrat der deutschen und europäischen Wirtschaft ein wachstumsfreundliches Umfeld bietet. Die Beteuerung, man habe bei allen Entscheidungen grundsätzlich und stets den Mittelstand im Blick, ist nicht ausreichend. Dieser horizontale Ansatz musste schon zu Beginn der Juncker-Kommission dafür herhalten, den Small Business Act – nach einer Konsultation mit über 1800 Antworten – nicht weiter zu entwickeln. Es ist nicht zu erkennen, dass die Berücksichtigung von KMU-Belangen seitdem verbessert wurde. Deshalb: Die EU sollte sich davor hüten, ihre KMU-Aktivitäten zu verstecken. Wie wir aus den Veranstaltungen unserer IHK-Roadshow wissen, sind mittelständische Unternehmen häufig nicht darüber im Bilde, was die EU für sie tut. Mehr und nicht weniger Sichtbarkeit ist das Gebot der Stunde.

Zu diesem und weiteren Themen lesen Sie den aktuellen DIHK-Bericht aus Brüssel.