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  • 07.04.2011 - 12:37 GMT
  • DOSB
Bildung, Jugend, Kultur & Sport

DOSB: EU-Grünbuch zum Online-Glücksspiel veröffentlicht

Am 24. März hat die Europäische Kommission das lang erwartete Grünbuch zum Online-Glücksspiel im Binnenmarkt veröffentlicht.

Damit einher geht eine bis Ende Juli andauernde öffentliche Konsultation, die der Kommission helfen soll, sich ein Bild von der aktuellen Situation zu verschaffen und zukünftige Maßnahmen zu definieren:
"Die Kommission möchte Ansichten der Beteiligten einholen und detaillierte Informationen und Daten über zentrale politische Fragen erheben", heißt es in der Pressemitteilung. "Dabei interessiert sie sich unter anderem für die Organisation von Online- Glücksspieldiensten und die Durchsetzung der geltenden Vorschriften, den Verbraucherschutz und andere relevante Herausforde-rungen für die Politik sowie kommerzielle Kommunikation und Zahlungsdienste." Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier stellt jedoch klar, dass die Konsultation "nicht auf eine Liberalisierung, sondern auf eine zuverlässige Regulierung des Markts für Online-Glücksspieldienste im Interesse aller Beteiligten" abzielt.
Die Europäische Kommission beabsichtigt daher, den Online-Glücksspielmarkt von allen Seiten zu beleuchten. Die insgesamt 51 Fragen richten sie vornehmlich an folgende Interessensgruppen: Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung, Glücksspielanbieter, Anbieter von Mediendienstleistungen, Datenspeicherungszentren, Internetanbieter, Anbieter von Bezahldiensten, Sport-veranstalter sowie Empfänger von Wohltätigkeitsspenden.
Die Fragen gliedern sich in vier Kategorien:
-Definition und Organisation von Online-Glücksspielen
-Verbundene Dienste, die Anbieter von Online-Glücksspieldiensten erbringen und/oder nutzen
-Ziele des Allgemeininteresses
-Durchsetzung und damit verbundene Fragen
Der Sport findet vor allem in der Kategorie "Ziele des Allgemeininteresses" Berücksichtigung, die sich auf folgende Punkte bezieht: Verbraucherschutz, Öffentliche Ordnung und Finanzierung von gemeinnützigen und im Allgemeininteresse liegenden Tätigkeiten sowie von Sportereignissen, die Gegenstand von Online-Wetten sind.
In Bezug auf den letzten Punkt erwartet die Europäische Kommission Informationen über die Verwendung der Einnahmen aus Online-Glücksspiel für die Finanzierung gemeinnütziger Aktivitäten sowie Informationen über die Funktionsweise vorhandener Distributionsmechanismen. Ihren Standpunkt erläutert die Kommission im Grünbuch folgendermaßen:
"Nationale und ausländische Sportereignisse werden von Online-Anbietern genutzt, um potenziellen Kunden eine attraktive Auswahl an Glücksspielen anzubieten. Die betreffenden Ereignisse können von diesen Spieltätigkeiten profitieren, da diese ein zusätzliches Interesse der Öffentlichkeit schaffen und möglicherweise auch das Medieninteresse erhöhen. Es herrscht breite Übereinstimmung, dass ein angemessener Mittelrückfluss von den betreffenden Glücksspielen zu den Sportereignissen, auf deren Ergebnisse gewettet wird, stattfinden sollte."
Des Weiteren verweist die Europäische Kommission auf ihre im Januar veröffentlichte Mitteilung ("Entwicklung einer europäischen Dimension des Sports") und auf die laufende EU-Studie über die Finanzierung des Breitensports, die untersucht, "welches Gewicht die verschiedenen Finan-zierungsquellen, einschließlich der Einnahmen aus der Veranstaltung von Glücksspieldiensten, für den Breitensport haben."
Die Notwendigkeit, die Integrität des Sports zu wahren und ihn vor kriminellen Aktivitäten wie Spielmanipulationen zu schützen wird ebenso angesprochen.

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