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Bildung, Jugend, Kultur & Sport

DOSB: Kein EU-Sportförderprogramm 2012 und 2013

Nach dem Auslaufen des Programms „Vorbereitende Maßnahmen“ werden im Jahr 2012 und 2013 vermutlich keine Fördergelder eigens für den Sport zur Verfügung stehen.

Nach Artikel 165 des Lissabon-Vertrags kann die Europäische Union zur Entwicklung einer europäischen Dimension des Sports „Fördermaßnahmen“ auflegen. Hierzu gehören die Schaffung eines eigenen Sportförderprogramms sowie die bessere Einbeziehung des Sports in bereits existierende Förderprogramme aus anderen Bereichen. Noch vor dem Lissabon-Vertrag wurde im Jahr 2009 die Sport-Budget-Linie ins Leben gerufen, um geeignete Netzwerke und Verfahren in unterschiedlichen sportrelevanten Bereichen auszutesten und auf diese Weise Vorarbeiten für ein künftiges Sportförderprogramm zu leisten. Nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages hatte die Europäische Kommission angekündigt, bereits für die Jahre 2012-2013 ein – finanziell beschränktes – Sportförderprogramm auflegen zu wollen. Für den Zeitraum 2014-2020 sollte ein umfassenderes, längerfristig angelegtes Sportförderprogramm folgen. Einen ersten Entwurf für ein künftiges Sportförderprogramm wollte die Kommission eigentlich schon in diesem Monat vorlegen. Ein entsprechender Vorschlag des „Referats Sports“ der Europäischen Kommission wurde aber intern zurückgewiesen.
Aus diesem Grund gilt derzeit als sicher, dass es in den Jahren 2012-2013 kein Sportförderprogramm geben wird. Als Begründung ist aus Kommissionskreisen zu hören, dass im derzeitigen EU-Haushalt, der noch bis Ende 2013 läuft, keine Mittel mehr frei seien. Der finanzielle Hand-lungsspielraum sei ausgeschöpft. Als weitere Ursache für den von oben verordneten Sparzwang werden die prekäre Haushaltslage in einigen Mitgliedstaaten sowie die allgemeine Verschlechterung des politischen Klimas ins Feld geführt.
Hinzu kommt, dass sich bisher weder die für Sport zuständige Kommissarin Androulla Vassiliou noch die europäischen Sportminister für ein eigenes Sportförderprogramm stark gemacht haben.
Dies bedeutet konkret, dass nach dem Auslaufen des Programms „Vorbereitende Maßnahmen“ im Jahr 2012 und 2013 vermutlich keine Fördergelder eigens für den Sport zur Verfügung stehen werden. Auch die Zukunft des Sportförderprogramms ab dem Jahr 2014 erscheint ungewiss.
Ende Oktober hat die Kommission im sogenannten „Budget Review“ erste Vorschläge für eine Neugestaltung des globalen EU-Haushalts für die nächste Förderperiode (2014 bis 2020) präsentiert. In dem Dokument empfiehlt die Kommission, aus Kostengründen die bestehenden Förderprogramme aus den Bereichen Jugend, Bildung, Kultur und Bürgerschaft unter einem Dach zusammenzufassen. Damit schwinden auch die Chancen auf ein eigenständiges Sportförderprogramm. Derzeitiges „Best Case“-Szenario ist die Einbeziehung des Sports mit eigener Budget-Linie in ein übergeordnetes Förderprogramm. Dieses Anliegen will die Kommission nach eigenen Angaben unterstützen. Das Ergebnis wird konkret von den im nächsten Jahr beginnenden Verhandlungen über einen mehrjährigen Finanzrahmen sowie der abschließenden Bewertung der Vorbereitenden Maßnahmen abhängen.
Entgegen der Ankündigungen der Kommission ist auch bei der Einbeziehung des Sports in bereits bestehende Förderprogramme, wie Jugend in Aktion, Programm für Lebenslanges Lernen, Europa für Bürgerinnen und Bürger, Strukturfonds oder Gesundheitsprogramm kein wirklicher Fortschritt zu verzeichnen. Obgleich der Lissabon-Vertrag nun eine neue rechtliche Grundlage bietet, ist das seit dem „Weißbuch Sport“ (2007) angekündigte „Mainstreaming“ nicht ausreichend erfolgt. Um Sport besser in bereits bestehende Förderprogramme zu integrieren, sind keine zusätzlichen finanziellen Mittel erforderlich. Was allerdings unabdingbar ist, ist politi-scher Willen. Und den kann die Sportbewegung bei der Europäischen Kommission noch nicht im ausreichendem Maß erkennen.

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