Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) begrüßte, dass bei der heutigen Sitzung der EU-Finanzminister keine vorschnellen Entscheidungen zu einem europäischen Aufsichtsregime getroffen wurden. Der bisherige Zeitdruck sei ausschließlich dem Rekapitalisierungswunsch spanischer Banken geschuldet gewesen.

Dieser Druck bestehe nicht mehr. „Wir haben jetzt die Chance, rechtlich abgesicherte, die Unabhängigkeit der EZB respektierende und wirtschaftlich sinnvolle Maßnahmen für eine schnelle, effiziente und wirksame Bankenaufsicht umzusetzen. Diese Chance sollten wir nutzen – Qualität muss Vorrang vor Zeit haben“, sagte Georg Fahrenschon, Präsident des DSGV.

Statt der EZB mit einem Federstrich die Aufsicht über alle rund 6.200 Banken im Euro-Raum zu geben, sei ein differenzierter Ansatz nötig. Fahrenschon: „Große, international tätige Banken sollten von einem Experten-Gremium auf europäischer Ebene beaufsichtigt werden, für regional tätige Kreditinstitute muss weiter die jeweils nationale Aufsicht zuständig sein.“ Dieser Ansatz müsse jetzt in Ruhe weiter ausgearbeitet werden.

Dagegen müsse die weitgehend ausgehandelte Richtlinie zur Einlagensicherung in der EU nun zügig verabschiedet werden. Mit dieser Richtlinie würden europaweit einheitliche Standards gesetzt werden. Bei der Bankenrestrukturierung müsse der Weg über nationale Fonds fortentwickelt werden. Mit dem Restrukturierungsfonds, der durch die Bankenabgabe gespeist wird, habe Deutschland hier ei