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Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaft & Finanzen

DSGV | Währungsunion: Impulse für Stabilität richtig setzen

Der DSGV hatte mit seiner Stellungnahme „Europäische Währungsunion richtig vollenden“ einige wichtige Denkanstöße geliefert. Diese sind jetzt zum Teil von der Europäischen Kommission in dem am 31. Mai 2017 veröffentlichten Reflexionspapier zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion aufgegriffen worden.

Unsere Bewertung insgesamt lautet:
•    Die Chefvolkswirte der Sparkassen-Finanzgruppe begrüßen, dass die EU mit ihrem Reflexionspapier die Reihe von Impulspapieren zur Zukunft der EU und der Europäischen Währungsunion (WWU) fortsetzt. Das Zeitfenster für Reformen ist günstig und sollte daher genutzt werden, um Europa den Bürgerinnen und Bürgern wieder näher zu bringen.
•    Die EU-Kommission betont in ihrem Papier richtigerweise die Bedeutung von Reformen in den einzelnen Mitgliedstaaten zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit. Auch wenn eine vorgeschlagene Verknüpfung von Reformmaßnahmen mit der Ausschüttung von ESI-Fonds sorgfältig zu prüfen ist, ist dies ein Lösungsansatz zur Verbesserung der Stabilitätsgrundlagen der WWU. Denn Eigenverantwortung und Kontrolle sowie die regionale Vielfalt werden gestärkt.
•    Die EU-Kommission strebt mit einer „echten Finanzunion“ die Vollendung nicht nur der Banken-, sondern auch der Kapitalmarktunion an. Angesichts der Lage in Europa sind die Schritte auf dem Weg dorthin aber abgewogen und in der richtigen Reihenfolge zu setzen. Auf eine vollvergemeinschaftete Europäische Einlagensicherung und eine fiskalische Letztsicherung ist zu verzichten – der Umgang mit den zum Teil sehr hohen Beständen an leistungsgestörten Krediten in Bankbilanzen ist vordringlich zu klären, da ansonsten alle weiteren Schritte behindert werden.

Den aktuellen Standpunkt der Chefvolkswirte der Sparkassen-Finanzgruppe finden Sie hier.

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