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Landwirtschaft & Fischerei

GAP und Fischereipolitik im Fokus: EBD De-Briefing AGRIFISH

Am 29. Juni hat Julia Klöckner, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, den Staffelstab der EU-Ratspräsidentschaft von ihrer kroatischen Amtskollegin, Landwirtschaftsministerin Marija Vučković, in Zagreb übernommen. Das Treffen der beiden Ministerinnen war mit einer digitalen Sitzung des Rats für Landwirtschaft und Fischerei (kurz: AGRIFISH) verbunden, bei dem über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) und die Fischereipolitik beraten wurde. Rolf Burbach, Referatsleiter und Europabeauftragter im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), informierte beim EBD De-Briefing AGRIFISH am 1. Juli über die Ergebnisse und Inhalte der Ratssitzung. Karoline Münz, stellvertretende Generalsekretärin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD), moderierte die Videokonferenz.

Zunächst wurde die GAP thematisiert. Wenngleich bisher keine allgemeine Ausrichtung erzielt werden konnte, betonten die Mitgliedstaaten gegenüber der kroatischen Ratspräsidentschaft ihre Dankbarkeit, dass sie unter den Corona-Bedingungen Fortschritte erzielt habe. In diesem Zusammenhang bleibt ein Abschluss der GAP-Verhandlungen für die Europäische Kommission die oberste Priorität. Zudem soll die Einbindung der Farm-to-Fork- und der Biodiversitätsstrategie angegangen werden.

Der zweite Schwerpunkt der Sitzung war die Fischereipolitik. Hierbei wurden die Fangquoten für das kommende Jahr besprochen, die auf der Ratssitzung im Dezember beschlossen werden sollen. Bei der Festlegung der Fangquoten spielen auch die Brexit-Verhandlungen eine Rolle, da die Bestände sowohl von der EU als auch von Großbritannien bewirtschaftet werden und bisher kaum Verhandlungsfortschritte erzielt wurden.

Auch die Prioritäten der deutschen Ratspräsidentschaft waren Thema bei der Ratssitzung. Neben der GAP und der Festlegung der Fischereiquoten für 2021 plant der deutsche Ratsvorsitz, die Bereiche der digitalen Landwirtschaft, der Förderung des Tierwohls, der Lebensmittelverschwendung und der Nährwertkennzeichnung als Schwerpunkte für die nächsten sechs Monate. Dafür ist vom 30. August bis zum 1. September ein informelles Ratstreffen der Agrarministerinnen und -minister in Koblenz geplant.

Im Anschluss an das De-Briefing eröffnete Münz die Diskussion mit den 22 Teilnehmenden. Die Auswirkungen des Green Deal auf die Landwirtschaft mit Blick auf eine bessere Verzahnung der Klima- und Umweltambitionen mit der zukünftigen GAP wurden besprochen. Ebenfalls wurde die Notwendigkeit einer besseren Kohärenz in der Entwicklungszusammenarbeit und der Fischereipolitik thematisiert wie auch die Auswirkungen der aktuellen Verhandlungen mit den afrikanischen, karibischen und pazifischen (kurz: AKP) Staaten sowie dem Mercosur-Raum auf die Agrarwirtschaft erörtert.

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