Aktuelles > Erster AGRIFISH-Rat unter estnischer Ratspräsidentschaft

Artikel Details:

Landwirtschaft und Fischerei, Umweltpolitik

Erster AGRIFISH-Rat unter estnischer Ratspräsidentschaft

Die Enttäuschung der EU-Minister für Landwirtschaft und Fischerei über die fehlende Einigung bei der EU-Ökoverordnung unter maltesischer Ratspräsidentschaft war groß. Einer der Gründe für die gescheiterten Verhandlungen seien technische, juristische sowie sprachliche Probleme in der formellen Rechtssetzung gewesen. Über den langwierigen Prozess der bisherigen Trilog-Verhandlungen zur EU-Ökoverordnung berichtete die Europäische Bewegung Deutschland bereits am 02. Juni im Rahmen der Veranstaltung EP-Berichterstatter im Dialog mit Martin Häusling, MdEP (Bündnis 90/Die Grünen), Berichterstatter im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI) sowie beim EBD De-Briefing AGRIFISH am 16. Juni mit Rolf Burbach, Referatsleiter und Europabeauftragter im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Nach der Sommerpause soll im Oktober die EU-Ökoverordnung endgültig verabschiedet werden, denn Estland machte deutlich, dass dies einer ihrer Arbeitsschwerpunkte im Rahmen ihrer Ratspräsidentschaft sein wird. Estland stellte außerdem noch weitere Arbeitsschwerpunkte im Bereich der Landwirtschaft vor, wie zum Beispiel die Verbesserung der Stellung von Landwirtinnen und Landwirte in der Lebensmittelbranche oder die Verabschiedung der Omnibus-Verordnung.

Weitere Themen des ersten AGRIFISH-Rates unter estnischer Ratspräsidentschaft am 18. und 19. Juli 2017 in Brüssel waren unter anderem die Gemeinsame Fischereipolitik und die öffentliche Konsultation zur Modernisierung der GAP. Die Kommission berichtete über den Stand der Gemeinsamen Fischereipolitik mit besonderem Blick auf die Konsultation zu den Fangmöglichkeiten 2018, die vertieft im Oktober-Rat für die Ostsee und anschließend im Dezember für internationale Gewässer diskutiert werden soll. Ein allgemeiner Konsens unter den Mitgliedstaaten bestand in der Verwirklichung des „Maximum Sustainable Yield (MSY)“ Nachhaltigkeitsziels. Dieser Zielwert wird als höchstmöglicher Dauerertrag eines Fischbestandes bezeichnet und hat bereits die Fischbestände insofern geschützt, dass sich drei Viertel der Fischbestände erholen konnten.

Die EU-Minister berieten sich darüber hinaus über die Ergebnisse der Konsultation über die Modernisierung und Vereinfachung der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) im Sinne einer zukunftsorientierten GAP, die den Klimaschutz und die Biodiversität ernst nehme. Die langfristige Aufgabe der EU solle es sein, auch den GAP zu entbürokratisieren und dadurch europaweite Entscheidungen zu vereinfachen. Die Auswertung von etwa 1400 Positionspapieren ergab, dass sich mehr als 95% der Konsultationsteilnehmerinnen und Teilnehmer für das Fortbestehen der Agrarpolitik auf EU-Ebene aussprachen. Bezüglich des Umweltschutzes und des Klimawandels gaben 85% an, dass sie die größten Herausforderungen für die Agrarpolitik darstellen. Außerdem war sich der Großteil einig, dass eine Stabilisierung des Einkommens von Landwirtinnen und Landwirten wichtig sei.

Darüber hinaus berichteten die EU-Landwirtschaftsminister über die EU-AU Konferenz „Making Sustainable Agriculture a future for youth in Africa“ vom 2. Juli in Rom, die auch auf das im November 2017 stattfindende Africa-EU Gipfeltreffen vorbereitete.

Rolf Burbach, Referatsleiter und Europabeauftragter im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, berichtete am 20. Juli im Rahmen des EBD De-Briefings über die Ergebnisse des Rates Landwirtschaft und Fischerei (AGRIFISH). Manuel Knapp, stv. Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland e.V., moderierte die Veranstaltung, an der etwa 30 Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter teilnahmen.

keine Kommentare

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Abbrechen