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Bildung, Jugend, Kultur und Sport

EBD De-Briefing zum Rat BJKS | Zukunftspläne der EU in der Bildungs-, Jugend- und Kulturpolitik

Wie werden die Nachfolgeprogramme von Erasmus+, Creative Europe und die neue EU-Jugendstrategie aussehen? Welche Rolle spielt die Jugendarbeit für die Integration von Flüchtlingen und Drittstaatsangehörigen? Was tun die EU-Mitgliedstaaten gegen Desinformation im digitalen Zeitalter? Über diese und weitere Neuerungen der europäischen Bildungs-, Jugend- und Kulturpolitik wurde beim De-Briefing der Europäischen Bewegung am 28. November diskutiert.

Hannah Gebel vom Referat für übergreifende Fragen und Bildungspolitik der EU des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, Wolfgang Martin Wohnhas, Referatsleiter im Medienbereich der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und Axel Stammberger vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend berichteten über die Ergebnisse des Rates, der am 26. und 27. November tagte. Janin Hartmann, Projektleiterin des Europäischen Wettbewerbs, moderierte die Veranstaltung.

Zunächst wurde vom Bildungsrat berichtet. Das Erasmus+ Programm wurde ohne Berücksichtigung der Finanzierung diskutiert, da diese im Rahmen der MFR-Verhandlungen geklärt werde. Man rechne jedoch mit einer Verdoppelung der Mittel. Inhaltlich setze man auf Kontinuität, das Programm soll in seiner bestehenden Struktur weitergeführt und gestärkt werden.

Diskussionsstoff bot die neue EU-Initiative DiscoverEU, die 18-Jährigen ermöglicht, mit einem geschenkten Bahnticket Europa zu entdecken. Hierbei wurde im Rat diskutiert, dass die Initiative mit einer Lerndimension verknüpft werden solle. Wie genau diese aussehen soll, sei jedoch noch unklar.

Des Weiteren befasste sich der Bildungsrat mit der gegenseitigen Anerkennung von Hochschul- und Schulabschlüssen. Jeder mit einem zum Hochschulzugang berechtigtem Abschluss, wie Abitur oder Meister, soll die Chance auf eine erfolgreiche Bewerbung im Ausland haben. Die Bundesregierung bremste hier, um die hohen Standards deutscher Berufsausbildungen auch künftig sichern zu können.

Den größten Raum nahm im De-Briefing der Jugendbereich ein, hier standen große Themen auf der Agenda. Die Ministerinnen und Minister nahmen Schlussfolgerungen zur Rolle der Jugendarbeit in Migrations- und Flüchtlingsfragen an und definierten die Bereiche, in denen die Jugendarbeit tätig werden könne: „Wissen und Ausbildung“, „Lebensräume innerhalb der Gesellschaft“, „politische Strategien zur Integration“ sowie „Vernetzung und Forschung“.

Zentrales Thema war auch das Europäische Solidaritätskorps, welches im Oktober diesen Jahres gestartet ist. Das Folgeprogramm 2021-2027 wurde nun verhandelt und baut auf dem Status quo auf, strukturelle Veränderungen seien nicht in Planung. Das neue EU-Programm bietet jungen Europäer/-innen bis 30 Jahren die Möglichkeit, sich sozial zu engagieren. Strittig waren in der Programmgestaltung zwei Aspekte: das humanitäre Korps und der Bereich der Arbeitsmarktinitiativen. Im humanitären Korps brauche man Fachkräfte, zudem sei der Einsatz oft außerhalb Europas – es passe daher schlecht in die Programmstruktur. Verwaltet werde es nicht in den Mitgliedstaaten, sondern zentral in Brüssel. Die Bundesregierung setzte sich zudem dafür ein, dass der Anteil von Arbeitsmarktinitiativen gering bleibt. Nach jetzigem Stand setze sich das Korps aus 86% Freiwilligenarbeit, 6% humanitärer Freiwilligenhilfe und 8% Beschäftigung zusammen. Das Europäische Solidaritätskorps wird als eigenständiges EU-Förderungsprogramm für den Zeitraum 2021-2027 mit 1,26 Mrd. € finanziert.

Ebenfalls Thema im Jugendrat war die neue EU-Jugendstrategie für den Zeitraum 2019-2027. Aus deutscher Sicht habe man sich eine ambitioniertere Strategie gewünscht, doch leider war der ursprüngliche Vorschlag der österreichischen Ratspräsidentschaft im Rat nicht umsetzbar. Die Bundesregierung werde auf nationaler Ebene dennoch bei ambitionierteren Strukturen der Jugendbeteiligung bleiben. Befähigung, Beteiligung und Begegnung sind die Leitlinien, unter denen junge Menschen künftig mit der Jugendstrategie gefördert werden sollen. Zudem wird der bewährte strukturierte Dialog fortgeführt, allerdings unter neuem Namen: EU-Jugenddialog. Die Kommission werde künftig einen EU-Jugendkoordinator haben, um der Jugendpolitik mehr Gehör zu verschaffen.

Auch im Kulturrat standen wichtige Themen auf der Agenda. Für die neue Programmgeneration Kreatives Europa 2021-2027 hat die Kommission eine Budgetsteigerung von 21% auf 1,8 Mrd. € verkündet. Deutschland habe sich besonders für eine Förderung des Europäischen Jugendorchesters und der europäischen Filmakademie ausgesprochen. Des Weiteren sollen digitale Plattformbetreiber mehr zur Verantwortung gezogen werden. Der Rat wolle sich für eine Stärkung europäischer Inhalte in Digitalkonzernen wie beispielsweise Netflix einsetzen. Dadurch würde die Vielfalt, Innovation, Kommunikation und die Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen gefördert.

Ebenfalls wichtig für Deutschland war der neue Arbeitsplan für Kultur 2019-2022. Die Bundesregierung betonte in der Debatte die Bedeutung der Gleichstellung von Frauen in der Kulturbranche sowie die Verankerung von Kultur in anderen Politikfeldern, das sogenannte „cultural mainstreaming“.

Abschließend fand im Kulturrat eine Orientierungsaussprache zu Desinformation im Vorfeld der Europawahl statt. Der österreichische Ratsvorsitz bat die Mitgliedstaaten, erfolgreiche Maßnahmen gegen Desinformation im digitalen Zeitalter zu präsentieren. Die deutsche Delegation betonte, dass Plattformregulierung darauf abzielen müsse, die Jugend zu schützen, aber auch die Meinungsfreiheit der Presse zu gewährleisten. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz habe in Deutschland gezeigt, dass Transparenz und eine Beschwerdestelle wichtig seien. Als Vorbild für Qualitätsjournalismus im digitalen Zeitalter habe man die Deutsche Welle und deren Plattform „Truly Media“ genannt.

In der anschließenden Debatte diskutierten die ca. 30 anwesenden Gäste über die Auswirkungen des Brexit auf die Politikfelder sowie über die konkrete Ausgestaltung der neuen EU-Programme.