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EU-Erweiterung, Außen- & Sicherheitspolitik, Europäische Wertegemeinschaft, Institutionen & Zukunftsdebatte

EBD Exklusiv | Dritte Konsultation zu den Politischen Forderungen 2016/2017

Am Dienstag findet die letzte Konsultation zu den Politischen Forderungen der EBD statt. Hier sind die EBD-Mitglieder aufgefordert sich aktiv in den Konsultationsprozess des letzten Themenbereiches „Europäische Werte nach außen verteidigen und nach innen stärken“ einzubringen.

Ziel ist, die Politischen Forderungen zu schärfen und zuzuspitzen. Der EBD-Vorstand beschloss im Februar, dass die Zahl der Politischen Forderungen auf 10 bis 12 verringert werden soll. Vor allem soll Konsultationsprozess dazu dienen, im heterogenen Netzwerk der EBD eindeutige Prioritäten zu setzen und die Themenfelder abzustecken, von denen die Mehrheit der Mitgliedsorganisationen die Aktivitäten im Veranstaltungsbereich und in der Öffentlichkeitsarbeit intensiviert sehen möchte.

Nach der ersten schriftlichen Input-Runde Anfang des Jahres sind auch beim dritten EBD Exklusiv wieder die Mitgliedsorganisationen der EBD gefragt, um sich einzubringen und die Textentwürfe zu den Forderungen zu diskutieren und anzupassen. Das dritte EBD Exklusiv findet zum Themenbereich „Europäische Werte nach außen verteidigen und nach innen stärken“ statt. Er enthält neben den Forderungen die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu vertiefen und ein verbessertes Monitoring der Menschen- und Grundrechte auch den Appell Schengen zu erhalten und zu leben. Auch beinhaltet dieser Themenbereich Forderungen zur Europäischen Asyl- , Flüchtlings- und Migrationspolitik sowie zur Gleichstellungspolitik.

Da es im vergangenen Jahr nur ein gemeinsames EBD Exklusiv zu allen Politischen Forderungen gab, wird diesmal eine intensivere inhaltliche Diskussion ermöglicht, indem für jeden der bisherigen Themenblöcke eine eigene Veranstaltung anberaumt ist. Ob die drei bisherigen Blöcke so bleiben, wie sie in der aktuellen EBD-Politik sind, oder ob es neue Gewichtungen geben sollte, wird ebenfalls Gegenstand der Diskussion bei EBD Exklusiv sein.

Die Veranstaltung wird von unseren Vorstandsmitgliedern Tobias Köck, Deutscher Bundesjugendring, Linn Selle, Junge Europäische Föderalisten, und Katharina Wolf, Deutscher Juristinnenbund, moderiert.

Die Berichte zu der ersten Konsultation können Sie bereits hier lesen und den Bericht zur zweiten Konsultation hier.

Sie können dem Konsultationsprozess während der EBD Exklusiv und noch bis zur EBD-Mitgliederversammlung unter dem Twitter-Hashtag #EBDKonsultation folgen.

Die Politischen Forderungen werden am 27. Juni 2016 von der EBD-Mitgliederversammlung verabschiedet werden. Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion zur EBD Politik 2016/17.