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Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Bildung, Jugend, Kultur und Sport, EU-Erweiterung, Außen- und Sicherheitspolitik, Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte, Wettbewerbsfähigkeit

EBD Exklusiv | Ein starker deutsch-französischer Motor für Europas Segelwind

Die Wahl von Emmanuel Macron zum französischen Staatspräsidenten beflügelt seit Mai diesen Jahres die Europadebatte. In seiner „Initiative für Europa“, die er Ende September vorstellte, skizzierte er seinen Fahrplan für ein besser integriertes Europa mit einem starken deutsch-französischen Motor.
Doch was macht die europäische Betrachtungsweise Macrons überhaupt aus? Wie gestalten sich seine Visionen für Europa und vor allem, welche Rolle spielt Deutschland in Macrons Europaplänen?
Um dieser Thematik auf den Grund zu gehen, veranstaltete die Europäische Bewegung Deutschland in Kooperation mit der Europäischen Bewegung Frankreich eine EBD-Exklusiv Veranstaltung mit dem Titel: „What does Paris expect from Berlin? Perspectives on the German-Franco Engine.“ 

Referenten der Veranstaltung waren Yves Bertoncini, seit 2016 Präsident der Europäischen Bewegung Frankreich und seit November 2017 Vizepräsident der Europäischen Bewegung International,  gemeinsam mit dem Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland und EMI-Vizepräsidenten Bernd Hüttemann. Sie legten die  Positionen und Erwartungen der größten Netzwerke für Europapolitik in Frankreich und Deutschland an die deutsche, französische und europäische Politik vor.

Bei der Frage nach der Verantwortung, die Deutschland und Frankreich als treibende Kräfte bei der Reformierung der Europäischen Union haben, verwies Yves Bertoncini auf die Notwendigkeit einer stabilen deutschen Regierung. Denn für die großen europapolitischen Herausforderungen wie Klima, Migration und Arbeitsmarkt bedarf es eines starken deutsch-französischen Motors, geprägt von gegenseitigen Erwartungen an eine effektive nationale Europapolitik.

Frankreich wünsche sich zum Beispiel ein stärkeres Engagement Deutschlands beim Klimaschutz und mehr Beteiligung an der Planung der sogenannten Transfer-Union. Bei der kürzlich erlassenen Entsenderichtlinie, die Auswirkungen auf den gesamten europäischen Arbeitsmarkt haben wird, müssen Deutschland und Frankreich mehr Initiative ergreifen, um den Wettbewerb zu sichern und soziale Standards zu erhöhen.

Deutsch-französischen Konsens gab es während der Veranstaltung darüber, dass die EU aus 27 Staaten bestehen wird und eine eingeschränkte Sicht auf „Kerneuropa“ von beiden Seiten ungewünscht sei.

Der Abschluss der Veranstaltung war von einer äußerst lebhaften Debatte geprägt. Vor allem die anstehende Europawahl 2019 stand hierbei im Fokus. Diese sei aus Macrons Perspektive wichtig, um ein vereintes und demokratisches Europas zu gestalten. Seine geplanten Reformen sind zwar ambitioniert, im Lichte von Brexit, Populismus und Nationalismus allerdings mehr als notwendig. Dafür bedarf es aber auch eines starken deutsch-französischen Engagements.

Gemeinsam mit 20 Vertretern aus dem EBD-Netzwerk tauschten sich die Europäische Bewegung Deutschland und die Europäische Bewegung Frankreich im exklusiven Rahmen Gedanken über die Ausgestaltung der künftigen deutsch-französischen Beziehung und die Zukunftsdebatte der EU aus.

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