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Wirtschaft & Finanzen

EBD-GS Hüttemann stellt EBD-Politik zu TTIP in BDI-Podcast vor

„Europäische Integration nicht ohne den Beitrag der USA denkbar. Deshalb muss es auch in der wirtschaftspolitischen Integration immer möglich sein, mit den USA Verhandlungen zu führen“, sagt EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann in einem vom BDI produzierten Videostatement zum transatlantischen Handelsabkommen TTIP. Hüttemann ist eine von vielen Persönlichkeiten an der Schnittstelle von Wirtschaft und Politik, deren Stellungnahmen zu TTIP der BDI in seinem Youtube-Kanal sammelt. Für den Generalsekretär der EBD ist – ganz im Sinne der EBD-Politik zu TTIP – wichtig, dass das Abkommen auf einem festen demokratischen Fundament steht: „Wenn TTIP in der breiten Bevölkerung diskutiert worden ist, dann kann das die europäische Demokratie stärken. Wenn Transparenz nicht stark genug ist, dann ist das Vertrauen nicht da und die Politik gefährdet.“

Der BDI ist unter den EBD-Mitgliedsorganisationen nicht der einzige Verband, der sich für das Freihandelsabkommen zwischen den EU und USA einsetzt. Auch der DIHK, die Ernährungsindustrie oder etwa der Landfrauenverband unterstützen TTIP unter der Bedingung, dass Transparenz gewahrt ist. Benachteiligungen in ihren jeweiligen Bereichen fürchten u.a. der Deutsche Kulturrat, der Bundesverband mittelständische Wirtschaft, die Gewerkschaft ver.di und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv).

Trotz der unterschiedlichen Meinungen unter den Mitgliedsorganisationen gab es auf der EBD-Mitgliederversammlung im vergangenen Juni eine breite Mehrheit für die politische Forderung der EBD, dass ein transatlantisches Handelsabkommen nur unter Wahrung der jeweils höchsten Standards beim Umwelt-, Sozial- oder Verbraucherschutz zu Stande kommen darf – egal, ob diese auf europäischer oder auf amerikanischer Seite des Atlantiks zu finden sind. Außerdem werden größtmögliche Transparenz und demokratische Beteiligung der am Verhandlungsprozess gefordert.

Die EBD unterstützt den sektorenübergreifenden Austausch zu TTIP mit eigenen Stellungnahmen und Veranstaltungen und als Partner ihrer Mitgliedsorganisationen, zuletzt der SPD, der DGUV und der Bürgerdialoge zu TTIP der Europa-Union Deutschland.

Alle Positionen aus dem EBD-Netzwerk stellt die TTIP-Nachrichtenübersicht zusammen.

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