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EBD kommentiert Wahlen in den Niederlanden und Polens Blockade beim Europäischen Rat

Als Kommentatoren europäischer Entwicklungen sind die führenden Köpfe der EBD zunehmend gefragt. Linn Selle, Mitglied des EBD-Vorstands, diskutierte in der „Phoenixrunde“ des gleichnamigen Fernsehsenders über „Polens Blockade – die EU in der Krise“. Die Situation vor den Wahlen in den Niederlanden erörterte EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann in einem längeren Interview mit Radio France Internationale.

„Blijf bie ons“ – „bleibt bei uns!“ riefen Tausende Demonstranten bei den Pulse of Europe-Demos am Sonntag, doch ob die Niederländer wirklich einem „Nexit“ zustreben, ist fraglich. „Zehn Prozent rechten Rand gab es schon immer“, stellte Bernd Hüttemann im Radiointerview mit France International fest. „Beim vielfältigen Parteienspektrum in den Niederlanden kann das aber bedeuten, stärkste Kraft zu werden.“ Er rechne jedoch nicht damit. „Und selbst wenn, wird sich dann zeigen, dass Wilders nicht in der Lage ist, eine Regierung zu bilden“, da keine Partei mit ihm koalieren wolle.

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„Die große Mehrheit der Bevölkerung in den Niederlanden ist proeuropäisch“, zitierte Hüttemann stabile Werte bei Europabarometer-Umfragen. Die Europäischen Bewegungen Niederlande, Frankreich und Deutschland – der drei Länder, wo dieses Jahr gewählt wird und populistische Bewegungen existieren – arbeiteten eng zusammen und unterstützten  auch bewusst Bürgerbewegungen wie Pulse of Europe: „Die europäische Öffentlichkeit existiert!“

Während der Europäische Rat in Brüssel vergeblich um Einstimmigkeit bei der Wiederwahl von Ratspräsident Donald Tusk rang, diskutierte die „Phoenixrunde“ vergangenen Donnerstag über „Polens Blockade – die EU in der Krise.“

Mit EBD-Vorstandsmitglied Linn Selle und mit Almut Möller von der Mitgliedsorganisation ECFR war die Runde quasi zur Hälfte aus dem Netzwerk EBD besetzt. Mit dem Vertreter der EU-Kommission un Deutschland, Richard N. Kühnel und dem früheren Leiter des ARD-Studios Brüssel, Rolf-Dieter Krause sprachen sie nicht nur über den Eklat beim Europäischen Rat, als sich die polnische Regierung durch ihre Blockadehaltung isolierte. Thema war auch das bevorstehende Jubiläum der Römischen Verträge und die Zukunft der EU.

Man müsse weg von der Krisenkommunikation, hin zu einem positiven Bild dessen, was bereits erreicht worden sei in Europa. „Was aus Rom kommen muss, ist ein Signal der Solidarität“, forderte Selle mit Blick auf den geplanten EU-Gipfel am 25. März, bei dem eine gemeinsame Erklärung der Staats- und Regierungschefs verabschiedet werden soll.

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