Bildung, Jugend, Kultur und Sport, Europäische Wertegemeinschaft, Europakommunikation

Konsultation zur EBD-Politik: Gleichstellung, Werte und Bildung in der Diskussion

Wie können die europäischen Werte wieder mehr geachtet werden? Wie die Europakommunikation verbessert und die Gleichstellung auf allen Ebenen durchgesetzt werden? Die Agenda des EBD Exklusiv im Rahmen des Konsultationsprozesses zu den Politischen Forderungen 2018/19 war nicht nur vielfältig, sondern vor allem anspruchsvoll. Am vergangenen Freitag, den 16.03.2018, diskutierten Vertreter der Mitgliedsorganisationen und Vorstandsmitglieder der EBD über die zukünftigen Forderungen der Europäischen Bewegung Deutschland zu den Themen Gleichstellung, Bildung und Europäische Werte.

Den Einstieg bildete das Thema „Einheit des europäischen Kontinents stärken und europäische Werte achten“. Betont wurde hierbei die Bedeutung einer gemeinsamen Erinnerungskultur und der Grundsatz „Europa ist mehr als Deutschland und Frankreich“. Außerdem wurde beschlossen, die Forderung um die Themen Nachbarschaftspolitik und EU-Erweiterung zu ergänzen. Die Frage nach der Einhaltung der Europäischen Werte sorgte für Diskussionsstoff. Die Teilnehmenden einigten sich darauf, dass bei erkennbaren Vertragsverletzungen des EU-Rechts, eine konsequente Reaktion folgen sollte.

Anschließend standen die Themen Pressefreiheit, Europakommunikation und Populismus auf der Konsultationsagenda. Einig waren sich die Teilnehmenden, dass auf antieuropäische Desinformation reagiert werden müsse und die EU sich der Europaskepsis stellen solle. Medien müssen europaweit unabhängig agieren können, um die Pressefreiheit in Europa weiter zu stärken, so der allgemeine Tenor der Konsulation.

Die Politische Forderung zum Europäischen Bildungsraum soll aus drei Säulen bestehen: Schulische Bildung, die Partizipation von Jugendlichen und der Bereich der Erwachsenenbildung werden im Fokus stehen. Auch über das Austauschprogramm Erasmus+ wurde debattiert. Das Programm soll inklusiver, non-formale Bildung in den Fokus gerückt werden und Großbritannien, bei finanzieller Beteiligung, Teil des Programms bleiben.

Letzter Diskussionspunkt war die „Gleichstellung auf allen Ebenen“. Besonderer Fokus soll hierbei weiterhin Artikel 3 des EU-Vertrags bleiben.

Nach diesem erfolgreichen Austausch wird sich das Generalsekretariat der EBD, in Zusammenarbeit mit dem Vorstand, der inhaltlichen Ausformulierung der politischen Forderungen widmen. Auf der kommenden Vorstandssitzung am 20. April wird über die Ergebnisse der EBD-Exklusiv-Veranstaltungen debattiert. Anschließend werden, auf Basis dieser Ergebnisse, auf der Mitgliederversammlung am 02. Juli die Politischen Forderungen 2018/19 verabschiedet.

EBD-Vorstandsmitglied und stellvertretende Bundesvorsitzende des DBB Beamtenbund und Tarifunion, Kirsten Lühmann MdB, moderierte die Konsultation. Vom Vorstand außerdem vertreten waren Katharina Wolf, Thiemo Fojkar und Frank Burgdörfer.