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Bildung, Jugend, Kultur & Sport, Europakommunikation, Partizipation & Zivilgesellschaft

EBD Konsultation: EBD Exklusiv berät über Bildung, Kommunikation und deutsche Europakoordinierung

Von den Auswirkung der sozialen Medien auf populistische Bewegungen, über mehr Kompetenzen für die EU in der Bildungspolitik bis hin zu neuen Konzepten für die deutsche Europakoordinierung: die Agenda des vierten und letzten EBD Exklusiv im Rahmen des Konsultationsprozesses zu den Politischen Forderungen 2017/18 war anspruchsvoll.

Unter der Überschrift „Deutschland in Europa“ wurden die Forderungen „Europakommunikation verbessern“, „Europa bilden – europäisches Bewusstsein stärken“ und „European Public Diplomacy“  diskutiert. So präzise wie möglich zu texten, ohne die Konsensfähigkeit des Dokumentes angesichts der vielfältigen Mitgliedsorganisationen zu gefährden, war dabei die größte Herausforderung.

Die Europa-Kommunikation steht angesichts des wachsenden Populismus in den sozialen Medien vor neuen Herausforderungen, das dürfe jedoch nicht zur Verteufelung digitaler Kommunikation führen, darin waren sich die anwesenden Vertreter von Mitgliedsorganisationen der EBD einig. Sie schärften auch die Bedeutung der Zugänglichkeit der kommunikativen Instrumente der europäischen Institutionen, z.B. durch Vielsprachigkeit.

Im Bildungsbereich war insbesondere das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern Anlass für Kritik, dieses dürfe nicht die europäische Zusammenarbeit in der Bildungspolitik behindern. Einig war man sich, dass das europäische Förderprogramm Erasmus+ deutlich ausgebaut werden müsse, auch die Bedeutung der neuen EU-Jugendstrategie ab 2018 wird explizit betont.

Ohne jede Änderung und im breiten Konsens stimmten die Anwesenden für die Neufassung der Forderung zu European Public Diplomcy, die künftig breiter gefasst „Demokratie europaweit stärken“ heissen wird und die Struktur der deutschen Europakoordinierung kritisiert.

Trotz der engagierten Diskussion ist der Grundtenor für die politische Forderung der EBD klar: ein stärkeres Engagement für die Wahrung europäischer Werte auf EU- und Bundesebene. Ob die derzeitige Textfassung bis zum Endes des Konsultationsprozesses erhalten bleibt, hängt nun vom EBD-Vorstand und den Delegierten der Mitgliederversammlung 26. Juni 2017 ab.

Die Veranstaltung moderierten die  Vorstandsmitglieder Frank Burgdörfer und Tobias Köck.

EBD Exklusiv bringt in unregelmäßiger Folge Vertreter von Mitgliedsorganisationen und Partnern zu aktuellen europapolitischen Themen zusammen. Das Netzwerk EBD bietet ihnen ein Forum, das den Meinungsaustausch zwischen den turnusmäßigen Gremien-Sitzungen verstetigen und inhaltlich vertiefen soll.

 Über den Konsultationsprozess zur EBD-Politik 2017/18:

„Europäisch denken, handeln und regieren“: Die große Überschrift über den Politischen Forderungen der EBD dürfte sich nicht ändern. Das, was darunter steht, vermutlich schon: Wie in den letzten Jahren sind die 248 EBD-Mitgliedsorganisationen dazu aufgerufen, in einem breit angelegten Konsultationsprozess darüber zu beraten, was ihnen allen gemeinsam wichtig ist, um Europa voranzubringen. In einer ersten Runde konnten sie bereits im Januar und Februar schriftliche Vorschläge einreichen, die der EBD-Vorstand bündelte und nun in vier EBD Exklusiv-Veranstaltungen zur Diskussion stellt. Verabschiedet werden die Politischen Forderungen auf der Mitgliederversammlung am 26. Juni, den Leitantrag zur EBD-Politik wird der EBD-Vorstand auf seiner Sitzung am 19. Mai beschließen. Die „Politischen Forderungen“ werden jedes Jahr aktualisiert und fortgeschrieben. Gerade im Bundestagswahljahr 2017 hat die EBD ein besonderes Interesse daran, sich europapolitisch deutlich zu positionieren mit Wirkung im politischen Entscheidungsprozess zu sein.

Weitere EBD Exklusiv im Rahmen der EBD Konsultation:

19. April 2017: Wirtschafts- und Sozialpolitik, Nachhaltigkeit und EU-Haushalt (Nachbericht)
21. April 2017: Demokratie und Pluralismus auf allen Ebenen stärken (Nachbericht)
25. April 2017: Europäische Werte nach außen verteidigen und nach innen stärken (Nachbericht)