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EU-Erweiterung, Außen- & Sicherheitspolitik, Europäische Wertegemeinschaft

EBD Konsultation | EBD Exklusiv berät über Verteidigung und Stärkung Europäischer Werte

Von Reisefreiheit im Schengen-Raum bis hin zu mehr Kohäsion in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik: die Agenda des dritten EBD Exklusiv im Rahmen des Konsultationsprozesses zu den Politischen Forderungen 2017/18 war prall gefüllt.

Unter der Überschrift „Europäische Werte nach außen verteidigen und nach innen stärken“ wurden die Forderungen „Die europäischen Werte achten!“, „Offene Grenzen in einem vereinten Europa!“ und „Europa gemeinsam verteidigen!“ sowie „Gemeinsam handeln: Für eine europäische Flüchtlings-, Asyl- und Migrationspolitik!“ diskutiert. Dieser konkreten Themensetzung stand eine Vielzahl von schriftlichen Änderungsvorschlägen aus den Mitgliedsorganisationen gegenüber, die die Teilnehmenden auf Relevanz, Aktualität und Verständlichkeit prüften. Der Grundtenor für die politische Forderung ist klar: ein stärkeres Engagement für die Wahrung europäischer Werte auf EU- und Bundesebene. Ob die derzeitige Textfassung bis zum Endes des Konsultationsprozesses erhalten bleibt, hängt nun vom EBD-Vorstand und den Delegierten der Mitgliederversammlung 26. Juni 2017 ab.

Die Veranstaltung moderierten die für den Themenkomplex verantwortlichen Vorstandsmitglieder Dr. Florian Drücke und Tilman Tögel.

EBD Exklusiv bringt in unregelmäßiger Folge Vertreter von Mitgliedsorganisationen und Partnern zu aktuellen europapolitischen Themen zusammen. Das Netzwerk EBD bietet ihnen ein Forum, das den Meinungsaustausch zwischen den turnusmäßigen Gremien-Sitzungen verstetigen und inhaltlich vertiefen soll.

 Über den Konsultationsprozess zur EBD-Politik 2017/18:

„Europäisch denken, handeln und regieren“: Die große Überschrift über den Politischen Forderungen der EBD dürfte sich nicht ändern. Das, was darunter steht, vermutlich schon: Wie in den letzten Jahren sind die 248 EBD-Mitgliedsorganisationen dazu aufgerufen, in einem breit angelegten Konsultationsprozess darüber zu beraten, was ihnen allen gemeinsam wichtig ist, um Europa voranzubringen. In einer ersten Runde konnten sie bereits im Januar und Februar schriftliche Vorschläge einreichen, die der EBD-Vorstand bündelte und nun in vier EBD Exklusiv-Veranstaltungen zur Diskussion stellt. Verabschiedet werden die Politischen Forderungen auf der Mitgliederversammlung am 26. Juni, den Leitantrag zur EBD-Politik wird der EBD-Vorstand auf seiner Sitzung am 19. Mai beschließen. Die „Politischen Forderungen“ werden jedes Jahr aktualisiert und fortgeschrieben. Gerade im Bundestagswahljahr 2017 hat die EBD ein besonderes Interesse daran, sich europapolitisch deutlich zu positionieren mit Wirkung im politischen Entscheidungsprozess zu sein.

Weitere EBD Exklusiv im Rahmen der EBD Konsultation:

19. April 2017: Wirtschafts- und Sozialpolitik, Nachhaltigkeit und EU-Haushalt (Nachbericht)
21. April 2017: Demokratie und Pluralismus auf allen Ebenen stärken (Nachbericht)
28. April 2017: Deutschland in Europa