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Europäische Wertegemeinschaft, Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

EBD Newsletter KW 40|2020: 30 Jahre Deutsche Einheit im europäischen Kontext

Wer im Sommer 1990 Abitur machte, lernte bisweilen noch, die Bundesrepublik sei kein souveräner Staat, die DDR schon gar nicht. So war es vor 30 Jahren noch nicht ausgemacht, dass mit dem Fall der Berliner Mauer und zuvor mit dem Zerschneiden des Eisernen Vorhanges Deutschland wieder ein einheitlicher wie vielfältiger Bundesstaat werden könnte.

Alle, die behaupten, sie hätten dies vorhergesehen, liegen falsch. Falsch liegen auch diejenigen, die glaubten, die Wiedervereinigung hätte ohne die europäische Integration eine Chance gehabt. Die deutsche Wiedervereinigung war ein historisches Ergebnis europäischer Zusammenarbeit.

Die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) setzte sich früh für ein vereintes Europa ein. Schließlich war es die Europäische Bewegung International, die im Haager Kongress den Westdeutschen die Hand ausstreckte. 1949 wurde die EBD vom Schwiegersohn Winston Churchills mitbegründet. Europarat und College of Europe wären ohne die damalige „Diplomatie der Menschen“ nicht denkbar gewesen. 

In den 90er Jahren zog das Büro von EBD-Generalsekretär Marhold unter der Präsidentschaft von Rita Süßmuth von Bonn nach Berlin. Der Umzug war Teil der Entwicklung des neuen politischen Lebens in Berlin. Seit dem hat sich viel getan. Viele Mitgliedsorganisationen zogen nach Berlin, viele blieben aber auch im föderalen Staat im Rheinland oder öffneten Hauptbüros in Brüssel. Die EBD bietet auch 30 Jahre nach der Deutschen Einheit einen Überblick über alle Akteure, die die Entscheidungsfindung stets mit einem europäischen Reflex begleiten. Unsere #EBDGrafik der Woche zeigt, welche unserer nun 259 Mitglieder (übrigens eine Rekordzahl) die Europäische Fahne in der Bundeshauptstadt hochhalten.

Ich wünsche Ihnen eine gute Woche – und bleiben Sie gesund!

Ihr
Bernd Hüttemann

Generalsekretär
Europäische Bewegung Deutschland e.V.

#EBDFokus: 30 Jahre Deutsche Einheit im europäischen Kontext

Mehr als 40 Jahre waren Berlin, Deutschland und Europa geteilt, bevor am 31. August 1990 BRD und DDR den Einigungsvertrag über die Auflösung der DDR unterzeichneten, der am 3. Oktober 1990 wirksam wurde – dem Tag der Deutschen Einheit. +++ Als ein Zeichen dafür, „dass das Unmögliche möglich werden kann“, bezeichnete Donald Tusk den Mauerfall kürzlich bei einer Diskussionsveranstaltung der KAS, an der auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnahm, und plädierte dafür, europäische Solidarität auch heute zu leben. +++ Auf die Probe gestellt wurde diese Solidarität dieses Jahr, als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung durch die Covid-19-Pandemie erstmals wieder intereuropäische Grenzen geschlossen wurden. In einem EBD-Telegramm riefen 27 Mitgliedsorganisationen der EBD Anfang April zu europäischen Lösungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie auf. +++ Die Erfahrung der Wende als Chance für eine „3te Generation Ostdeutschland“ der heute 35- bis 45-Jährigen erforscht Dr. Adriana Lettrari, die für dieses Engagement 2016 mit dem „Preis Frauen Europas“ der EBD und 2017 mit dem Women of Europe Award der Europäischen Bewegung International (EMI) ausgezeichnet wurde. +++ Die Feierlichkeiten zum 30. Jubliäum stehen unter dem Motto „Deutschland ist Eins: Vieles„. +++ Am 3. Oktober findet das „Bonner Forum zur Einheit. Deutschland und Europa“ statt, das die Einheitsfeierlichkeiten mit dem 250. Geburtstag Ludwig van Beethovens verbindet. Die Feierstunde kann per Livestream verfolgt werden. +++ Zum Spaziergang durch die Deutsche Einheit lädt Brandenburg als Gastgeberland der Einheits-Expo bis 4. Oktober. In einer Multimediainstallation unter freiem Himmel werden Meilensteine und persönliche Geschichten der deutsch-deutschen Geschichte präsentiert.

#EBDGrafik der Woche

Ende 2016 hat die EBD die „Europa in Berlin“-Karte veröffentlicht, in der alle in der Europapolitik in Berlin Aktiven verzeichnet sind: Ministerien, Parlamente, Ländervertretungen, Botschaften, EU-Institutionen, die EBD-Mitgliedsorganisationen und das EBD-Generalsekretariat selbst. Vier Jahre später ist nun eine neue aktualisierte Version der Karte erschienen. | Zum Download

EBD-Nachrichten

„Die Fortentwicklung Europas sollte nicht nur über Rettungspakete, sondern auch über einen breiten Dialog stattfinden“ | Online-Briefing zur CoFoE: Welche nächsten Schritte für die Planung und Umsetzung der Konferenz zur Zukunft Europas(engl.kurz: CoFoE) notwendig sind, war Gegenstand des Online Briefings „Ausblick auf die Konferenz zur Zukunft Europas“, das die EBD zusammen mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlamentes und dem Bundes-Netzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) ausrichtete.| Mehr +++ Zukunftsvisionen im Vergleich | Linn Selle bei Deutsch-Spanischem Dialog zur CoFoE: Zusammen mit Dr. Nicolai von Ondarza, Forschungsgruppenleiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und Héctor Sánchez Magaluf, Forscher am Barcelona Centre for International Affairs (CIDOB) war die EBD-Präsidentin am 22. September eingeladen, zum Thema: „The Conference on the Future of Europe: The German and Spanish visions“ zu diskutieren. | Mehr

„Wir tragen Brüssel in die Berliner Öffentlichkeit“ –  EBD-Präsidentin zu Gast bei Brinkmann & König:Vor Hauptstadtpanorama war die EBD-Präsidentinam 22. September zu Gast in der Sendung Brinkmann & König, um mit Dr. Peter Brinkmann und Ewald König über die Arbeit der EBD, Europaskeptizismus und die Zukunft Europas zu sprechen. | Mehr

Auf dem Weg zu einer Allgemeinen Ausrichtung der GAP-Reform | EBD De-Briefing AGRIFISH: Welche Hürden müssen für die grundlegende Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik in der EU (GAP) noch überwunden werden? Wie ist die bisherige deutsche EU-Ratspräsidentschaft aus Sicht des Rats für Landwirtschaft und Fischerei (engl. kurz: AGRIFISH) zu bewerten? Darüber informierte ein digitales EBD De-Briefing AGRIFISH mit dem BMEL am 23. September. | Mehr +++ Krisenbewältigung vor dem Hintergrund einer zweiten Welle | EBD De-Briefing Wettbewerbsfähigkeit: Lange LKW-Schlangen vor den Grenzen, unterbrochene Lieferketten, Reiseverbote – die Covid-19-Pandemie hat den europäischen Binnenmarkt stark belastet. Welche Maßnahmen zur vollen Wiederherstellung eines funktionierenden Binnenmarkts notwendig sind, und wie er angesichts der sich abzeichnenden zweiten Infektionswelle vor dem erneuten Zusammenbruch geschützt werden kann, diskutierte am 18. September der Rat für Wettbewerbsfähigkeit. Das digitale EBD De-Briefing mit dem BMWi drei Tage später gab einen Überblick über die breit gefächerten Ratsdiskussionen zum Binnenmarkt. | Mehr

Aus dem (internationalen) Netzwerk

Pünktlich zum Herbstbeginn locken die Veranstaltungskalender mit einem diversen Angebot. Am 30. September veranstaltet die Schwarzkopf-Stiftung einen Online-Talk zu „Perspektiven für #PostCoronaEurope„. Am selben Tag richtet der BDI ein Digitalevent zur anstehenden Neugestaltung der europäisch-afrikanischen Beziehungen aus. Zur virtuellen Mittagspause in den Bundestag laden JEF und EUD am 6. Oktober beim Parlamentarischen Europaforum zur deutschen Ratspräsidentschaft. +++ Das IEP stellt ein! Bis zum 2. Oktober läuft die Bewerbungsfrist für die Stelle als Referent:in für Kommuniktation/Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

Deutsche Europapolitik

In der vergangenen Woche hat die EU-Kommission ihren Vorschlag zur Reform der europäischen Asylsystems vorgelegt, den EU-Kommissarin Ylva Johansson in den Tagesthemen kommentiert hat (ab Minute 07:36). Als „unverhandelbar“ bezeichnete Staatsminister Michael Roth europäische Solidarität bereits im Vorfeld gegenüber dem DLF. Ein Interview mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Sachverständigenrats für Migration Daniel Thym bietet eine Bewertung der Kommissionsvorschläge. Fragen und Antworten zum neuen europäischen Migrations- und Asylpaket stellt die EU2020DE-Website zusammen.

Neuigkeiten aus dem Kulturprogramm der deutschen Ratspräsidentschaft: Am 20. September traf die Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik Michelle Müntefering Kinder, die für das Projekt Earth Speakr Botschaften aufnahmen. Das Kunstwerk kann über die App und online bestaunt werden. +++ Die Möglichkeit, Grenzen symbolisch zu überwinden, steht im Zentrum der interaktiven Wandinstallation „Verschwindende Wand“: ein Projekt des Goethe Instituts zur deutschen Ratspräsidentschaft. Die Installation stellt Zitate aus der europäischen Hoch- und Popkultur auf 6000 Holzklötzchen zusammen, die Besucher mitnehmen können. Zurück bleibt nur noch das durchsichtige Plexiglasgitter, in dem sie sich befanden – die Wand ist verschwunden. In 17 Städten in zehn Ländern wird die Installation dieses Jahr zu sehen sein – zum 3. Oktober in Turin und in Belfast.

Europa-Nachrichten der Mitgliedsorganisationen

Die von der Kommission vorgestellte Asylreform hat die Mitglieder des EBD-Netzwerks diese Woche besonders beschäftigt. Die Diakonie fordert „keine Abstriche auf Kosten der Geflüchteten und ihrer Rechte zu machen, nur um in dieser zerstrittenen Situation einen schlechten Kompromiss zu erzielen“. Mit einer Stellungnahme und einer begleitenden Social-Media-Kampagne pocht der IB insbesondere auf die Einhaltung der Rechte von Kindern. Für die Fokussetzung „auf Abschottung und Abschreckung“ kritisiert die Caritas den Kommissionsentwurf.

Weitere Nachrichten der Mitgliedsorganisationen im Überblick:

#EuropaPostkarte vom College of Europe

Die #EuropaPostkarte geht in eine neue Runde!

Zum Start der neuen Bewerbungsrunde für die Studienplätze & Stipendien am College of Europe im Oktober 2020 stellen sich derzeitige Studierende vor und geben durch die Vollendung von drei immer gleichen Satzanfängen einen Einblick in ihren im September erfolgten Studienstart am Campus in Brügge und Natolin. Neben persönlichen Erwartungen an das Studium und dessen Vorbereitung berichten die Studierenden auch vom Bewerbungsprozess für Studium & Stipendien.

Zu den Postkarten vom College of Europe

Kommende Termine

Um die Ausbreitung des Covid-19-Virus einzudämmen, richtet die EBD ihre Veranstaltungen, falls realisierbar, als Videokonferenzen aus. +++ 30.09.2020: EBD De-Briefing Wettbewerbsfähigkeit (Teil Forschung) +++ 06.10.2020: EBD De-Briefing Europäischer Rat +++ 07.10.2020: EBD De-Briefing ECOFIN und Euro-Gruppe +++ 12.10.2020: EBD Exklusiv: TransparenzEU +++13.10.2020: EBD De-Briefing Justiz und Inneres +++ 15.10.2020 EBD Briefing: Kommission direkt mit Margrethe Vestager +++ 30.10.2020: EBD-Mitgliederversammlung +++ Alle Termine stellt der EBD-Kalender zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft zusammen – als gewohntes Halbjahresformat sowie in einer monatlichen Übersicht zum Selbstausdrucken. Die Oktober-Ausgabe steht ab sofort zum Download zur Verfügung.


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