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Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

EBD-Newsletter KW 45/2021 | Gesellschaftlichen Dialog grenzüberschreitend nutzen – Europäische Public Diplomacy

Unsere Mitgliedsorganisationen sind fast überall in Europa vor Ort, allen voran unsere politischen Stiftungen und die Auslandsbüros des DIHK, aber auch andere Player, wie CEP, Stiftung Mercator, GIZ. Gemeinsam mit diesen und anderen EBD-Mitgliedsorganisationen möchten wir eine moderne vernetzte Europapolitik ohne nationales Silodenken fördern. Wir bieten der neuen Bundesregierung den inhaltlichen und organisatorischen Überblick zum grenzüberschreitenden, strukturierten Austausch zwischen demokratischen Kräften, auch außerhalb des Staates.

Unser Konzept Europäische Public Diplomacy verbindet unsere Kooperation mit dem Auswärtigen Amt und europäische Innenpolitik. In unserem Memorandum zu den aktuellen Koalitionsverhandlungen fordern wir dazu auf, gesellschaftliche Kräfte und politische Expertise aus dem europäischen Inland besser einzubeziehen. Wie unsere #EBDGrafik zeigt, geht es im Kern darum, Brücken des dauerhaften Dialogs mit deutschen Botschaften, Verbänden und Vereinen in europäischen Hauptstädten zu bauen, um Expertise zu nutzen und strategische Impulse für die deutsche Europapolitik zu entwickeln. Kurz: der europapolitische Reflex soll gestärkt werden. Die neue Bundesregierung sollte diese Chance im Sinne ihres neuen modernen Gestaltungsanspruchs nutzen, um deutsche Europapolitik neu zu gestalten. 

Ihr
Bernd Hüttemann
Generalsekretär
Europäische Bewegung Deutschland e.V.

#EBDGrafik der Woche

Diese neue #EBDGrafik zeigt die EBD-Politik und -Formate zur Europäischen Public Diplomacy. | Zum Download

EBD Nachrichten

Wenn Gemeinwohl und Interessen ein starkes Europa brauchen – EBD-Generalsekretär bei Paneldiskussion des Deutschen Bauernverbandes zur EU-Zukunftskonferenz | Mehr

Wie viel Europa steckt in der Ampel? Bernd Hüttemann bei Vorstandssitzung der Europäischen Bewegung Österreich | Mehr

Frischer Wind und vorsichtiger Optimismus nach langer Flaute | EBD De-Briefing zur zweiten CoFoE-Plenarversammlung: Ein Wegweiser für die Weiterentwicklung der EU oder doch nur eine Werbekampagne für Bürgerbeteiligung ohne nennenswerte Folgen? Mit der Konferenz zur Zukunft Europas (engl. kurz: CoFoE) werden viele Hoffnungen und Erwartungen verbunden, doch der Fortschritt des Prozesses ist umstritten. | Mehr

Uneinigkeiten bei Maßnahmen gegen steigende Energiepreise | EBD De-Briefing Europäischer Rat: Covid-19, Energiepreise, Migration, Handel und Außenbeziehungen standen im Fokus der Oktobersitzung des Europäischen Rates. Aufgrund der aktuellen Geschehnisse in Polen wurde auch eine Debatte über Rechtsstaatlichkeit in der EU geführt. Die Ergebnisse des EU-Gipfels stellten das Auswärtige Amt und das BMWi beim EBD De-Briefing am 26. Oktober 2021 vor. | Mehr

Die Nominierten für die Women of Europe Awards 2021 stehen fest! Mit Angela Merkel, Özlem Türeci und Jenny Rasche sind drei Frauen nominiert, die vom EBD-Netzwerk vorgeschlagen wurden. Das Pendant zum Preis Frauen Europas wird jährlich von der Europäischen Bewegung International und der European Women’s Lobby vergeben. | Mehr

Aus dem (internationalen) Netzwerk

Die Achtung und Wahrung von Rechtsstaatlichkeit zählt zu den zentralen europäischen Werten. Das Spannungsverhältnis zwischen Anspruch und Wirklichkeit dieses Wertes diskutiert ein Online-Bürgerdialog der EUD am 12. November. | Mehr

Um Schlagzeilen, Meinungsmache und die dazugehörigen Hintergründe geht es beim Medienkompetenz-Workshop der EAB vom 26. bis zum 28. November. | Mehr

Mit dem „Ende der Sowjetunion und [den] Folgen für die Russlanddeutschen“ beschäftigt sich eine wissenschaftliche Online-Tagung der Deutschen Gesellschaft am 18. November. | Mehr

Europanachrichten der Mitgliedsorganisationen

Anlässlich des 60. Jubiläums des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens wirft die Diakonie einen mahnenden Blick auf die Gegenwart und betont, dass es „Teilhabe und Anerkennung von Anfang an [braucht]“. Auch der DGB kommentiert das Anwerbeabkommen und bekräftigt, dass „es […] eine politische Verantwortung [gibt], Integration zu gestalten.“ +++ 

Weitere Nachrichten:

  • DSGV | EU-Kommission präsentiert Bankenpaket 2021 – Schackmann-Fallis: „Startschuss aus Brüssel mit Luft nach oben“
  • vzbv | Stellungnahme zum Novellierungsvorschlag der EU-Kommission
  • DFK bewertet den Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Lohntransparenz und „Fair Pay“ überwiegend positiv

Nachgefragt bei… Dr. Volker Treier

Foto: DIHK, Jens Schicke

Herr Treier, was umfasst Europäische Public Diplomacy und warum ist sie wichtig für deutsche Europapolitik?

„Für eine überwältigende Mehrheit der deutschen Unternehmen sind der EU-Binnenmarkt, die Währungsunion sowie die gemeinsame Handelspolitik das Fundament ihres wirtschaftlichen Handelns. Eine Europäische Public Diplomacy hat das Potenzial, den wirtschaftlichen Mehrwert, den die EU aus Sicht der deutschen Wirtschaft zweifelsohne bietet, überzeugend nach vorne zu stellen. Gerade in Zeiten stockender Globalisierung, Diskussionen um die Bekämpfung des Klimawandels sowie im Binnenmarkt noch offener Themen wie Finanzmarkt oder Energie ist Public Diplomacy wichtiger denn je.“

Zum vollständigen Kurzinterview

Kommende Termine

Um die Ausbreitung des COVID-19-Virus einzudämmen, richtet die EBD ihre Veranstaltungen, falls realisierbar, als Videokonferenzen aus. +++ 10.11.2021: EBD De-Briefing ECOFIN und Euro-Gruppe +++ 29.11.2021: EBD De-Briefing Wettbewerbsfähigkeit +++ 29.11.2021: Europapolitischer Austausch zu den Koalitionsverhandlungen | Brüssel-Alumni in Berlin +++ 08.12.2021: EBD De-Briefing ECOFIN und Euro-Gruppe +++ 09.12.2021: EBD De-Briefing EPSCO +++ 10.12.2021: EBD De-Briefing TTE +++

Alle Termine stellt der EBD-Kalender zur slowenischen EU-Ratspräsidentschaft zusammen.

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