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Europakommunikation

EBD-Newsletter KW 20/2020 | Schwerpunkt: Europakommunikation

Das war eine bemerkenswerte Europawoche. Zwischen dem 5. (Geburtstag des Europarates, 1949) und dem 9. Mai (Tag der Schuman-Erklärung, 1950) landauf landab die Gelegenheit für Vereine, Länder und Kommunen, aber auch die Bundesregierung, Europapolitik in die Fläche zu tragen. 

Feiern für und Debatten um Europa blieben in Corona-Zeiten virtuell – aber trotzdem informativ und kreativ. Etwa bei der virtuellen Europa-Woche des Hamburger Senats, bei der statt Veranstaltungen u.a. Podcasts zum Einsatz kamen. Auch die EBD-Präsidentin war Gesprächspartnerin. Oder bei der langen Liste an Aktionen von EUD und JEF. Bei allen existentiellen Problemen und dem Verlust nach menschlicher Nähe. Vieles funktioniert in der europapolitischen Kommunikations- und Bildungsarbeit im Netzwerk der EBD erstaunlich gut.  Das gilt auch für die EBD: Unser Flaggschiff der Europakommunikation, die EBD-De Briefings, sind auch überaus gut besucht. Mehr als 100 Interessentragende diskutieren digital genauso intensiv mit der Bundesregierung oder EZB-Vertretern wie analog. Der Vorteil? Wir haben erstmals auch Frankfurt, Brüssel, Freiburg zugeschaltet. Die Berliner Blase verschmilzt mit Europa. Dem Wunsch, diesen zarten Vorteil der Pandemie auch für später aufrecht zu erhalten, werden wir entsprechen. Hinzu kommt: Europakommunikation kann nun auch europäisch stattfinden. Wir planen digitale Formate mit österreichischen und italienischen Kolleginnen und Kollegen. Die Synchronisierung der Agenden der EU- und Bundestagsabgeordneten wird ab sofort nicht mehr an Sitzungswochen scheitern. Unser Vorstand ist jetzt schon ganz im Onlinemodus. Lediglich die Mitgliederversammlung mussten wir verschieben; Onlinewahlen sieht unsere Satzung noch nicht vor. 

Unsere Bildungsprojekte sind ebenfalls unkompliziert. Die Bundesjury des 67. Europäischen Wettbewerbs und die Auswahlgespräche für Studienplätze und Stipendien am College of Europe verlegten die Kolleginnen kurzerhand ins Internet. Trotz improvisierter Prozesse können sich die jeweiligen Ergebnisse sehen lassen – jetzt müssen wir nur noch hoffen, dass die als Preise vielfach vergebenen Schülerbegegnungen und das Semester am College of Europe wie geplant offline starten können.

Verzeihen Sie mir diese positiven Zeilen in Zeiten, in denen es vielen Vereinen und Initiativen sehr schlecht geht. Die EBD weiß um ihre Verantwortung, die Projekte im Sinne von Satzungszielen, Mitgliedern und Partnerorganisationen proaktiv nutzbar zu machen. Allen Beteiligten im Ehren- und Hauptamt ein ganz großes Dankeschön. 

Bleiben Sie mit Abstand gesund!

Ihr 

Bernd Hüttemann
Generalsekretär

EBDFokus: Europakommunikation

Bis zu 50 Mal pro Jahr organisiert die EBD unter dem Dach der „Europa-Kommunikation und Europäischen Vorausschau“ Fachdialoge von Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung oder der Europäischen Institutionen mit Interessentragenden. Die Formate werden je nach Bedarf angeboten und kontinuierlich erweitert. Ein Austauschformat mit den Spitzen der deutschen Gruppen innerhalb der Fraktionen im Europäischen Parlament ist aktuell in Planung. +++ „Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen“: Den Nachbericht zum EBD De-Briefing EZB-Rat – einen Tag vor Urteilsverkündung zu den Anleihekäufen aus Karlsruhe – gibt es hier. +++ Europa-Kommunikation im informellen Rahmen findet bei den Treffen der „Brüssel-Alumni in Berlin“ statt. Für den Relaunch des Projektes – als virtueller Stammtisch – aktualisieren wird jetzt den Einladungsverteiler. Ehemalige Brüsseler können sich hier anmelden +++ Europa-Kommunikationsarbeit leisten auch viele Projekte der EBD, vom Preis Frauen Europas bis hin zum Europäischen Wettbewerb, der kreative Auseinandersetzung mit europäischen Themen in den Schulunterricht holt. Der vierteljährlich erscheinende Newsletter „Europa in der Schule“ stellt innovative Projekte und Materialien zur Europabildung vor. Aktueller Schwerpunkt ist „Klima und Umwelt in Europa“ +++ Europakommunikationsarbeit leistet auch die Bundesregierung – im Inland federführend das BPA – und die jeweiligen Europa-Ministerien oder -Abteilungen der Staatskanzleien der Länder. Dort gibt es auch Fördermöglichkeiten. Bis zum 30. Mai können Projektideen für europapolitische Öffentlichkeitsarbeit in Berlin eingereicht werden, in NRW bis 1. September. In Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt oder Thüringen (s. Europaförderrichtlinie) ist eine Antragstellung jederzeit möglich. Erst wieder für 2021 nehmen Rheinland-Pfalz und Sachsen Anträge entgegen. Brandenburg, Schleswig-Holstein, Hessen, Hamburg und das Saarland bescheiden Förderungen auf Anfrage. +++ Ein Beispiel für die zahlreichen Aktivitäten unserer Mitglieder im Bereich Europakommunikation: die aktuelle Europa-Ausgabe der „DB Mobil“ der Deutschen Bahn – u.a. mit einer Reportage vom College of Europe. +++

EBD-Nachrichten

Von Erzfeinden zu „cousins germains“ – wie Deutschland und Frankreich gemeinsam Europa voranbringen können: „Mit Empathie und gegenseitigem Respekt gemeinsame Lösungen entwickeln, anstatt im jeweils anderen die Ursache des Problems zu sehen – das ist der Kern der Schuman-Erklärung, und er ist ein besonderer Auftrag gerade an unsere beiden Länder für die kommenden Jahre und Jahrzehnte. Vielleicht bietet die Bewältigung der Pandemie ja doch noch den Impetus, die Europäische Union gemeinschaftlich zu stärken.“ In einer gemeinsamen Erklärung erläutern die Vorsitzenden der Europäischen Bewegungen in Frankreich und Deutschland, Yves Bertoncini und Linn Selle, welche Herausforderungen für ein stärkeres Europa 75 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges auf die ehemaligen Erzfeinde warten – und warum sie die Beziehung der beiden Länder lieber als „cousins germains“ bezeichnen denn als Motor. | Mehr +++ Die französische Version erschien auf der Website der Europäischen Bewegung Frankreich. | Mehr

Demokratie ist das Gebot der Stunde! EBD-Vizepräsident Sarrazin zum EU-Westbalkan-Gipfel: „Das unmissverständliche Bekenntnis zur Zukunft des Westbalkans in der EU ist die wichtigste  Botschaft, die von diesem Gipfel ausgeht“, kommentiert Manuel Sarrazin (MdB) die Ergebnisse des EU-Westbalkangipfels. „Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben jedoch versäumt, stärker daran zu erinnern, dass auch in Krisenzeiten vor allem Demokratie das Gebot der Stunde ist.“ | Mehr

„Hoffnungsanker für die Jugend“ – EBD-Vorstand Köck zum Geburtstag des Europarates: Gerade für junge Menschen hat der Europarat eine besondere Bedeutung, sagt Tobias Köck, der den Deutschen Bundesjugendring im EBD-Vorstand vertritt. „Europaweit ist der Europarat für junge Menschen und Jugendorganisationen eine wichtige Inspirationsquelle und ein Hoffnungsanker. Gerade in Zeiten wie diesen, in denen sich der Nationalismus zunehmend ausbreitet, innereuropäische Grenzen geschlossen werden und die Jugend an wenigen Entscheidungen beteiligt wird!“ | Mehr

Kleine Presseschau: Only a strong, united European response to COVID-19 can overcome the crisis | Gastbeitrag der EBD-Präsidentin für den Brüsseler Think-Tank Friends of Europe +++ „Europa braucht einen breiten und bürgernahen Dialog“ | EBD-Präsidentin im Magazin Internationale Politik und Gesellschaft  +++ Zukunftskonferenz kann nationale Grabenkämpfe überwinden | Linn Selle im Podcast der Senatskanzlei Hamburg zur digitalen Europawoche +++ Alle Berichte über die EBD auf der Website +++

Aus dem (internationalen) Netzwerk

Europas Stärke fußt auf Vielfalt, Geschlossenheit und Solidarität! Auch nach dem Europatag ist die Video-Kampagne der Europäischen Bewegung International von hoher Aktualität +++ Wöchentliche Nachrichten aus Brüssel durch die „deutsche Brille“ liefert der DIHK mit seinem „Bericht aus Brüssel“. +++ Auch der DGB meldet sich mit „Europa aktuell“ im wöchentlichen Rhythmus aus der Verbindungstelle Europa in Brüssel. +++

Deutsche Europapolitik

Wichtigster europapolitischer Akteur in Deutschland war in der vergangenen Woche das Bundesverfassungsgericht, das am Dienstag in einem historischen Urteil die Beschlüsse der Europäischen Zentralbank zum Staatsanleihekaufprogramm für kompetenzwidrig erklärte. +++ „Auch die nationalen Gerichte [sind] verpflichtet, die volle Wirksamkeit des Unionsrechts zu garantieren“, heißt es in einer Pressemitteilung des Europäischen Gerichtshofes dazu. +++ Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angekündigt, mögliche Schritte bis hin zu einem Vertragsverletzungsverfahren zu prüfen. +++ Kommentierungen der Mitgliedsorganisationen gibt es  unten.

Zum 75. Jahrestag des Endes des 2. Weltkrieges hob Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die europäische Verantwortung Deutschlands hervor: „[…] dieses ‚Nie wieder!‘, es bedeutet für uns Deutsche vor allem: ‚Nie wieder allein!‘ Und dieser Satz gilt nirgendwo so sehr wie in Europa. Wir müssen Europa zusammenhalten. Wir müssen als Europäer denken, fühlen und handeln.“ | Mehr

Einen tieferen Einblick in die Ziele und seine persönlichen Wünsche für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft gibt der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt Michael Roth MdB im Podcast der Staatskanzlei Hamburg. | Mehr

Europa-Nachrichten der Mitgliedsorganisationen

Vielfältige Stellungnahmen aus dem Netzwerk zum Staatsanleihen-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Karlsruhe zeigt der EZB die Grenzen, vor denen sich der EuGH scheute, kommentiert das cep. +++ Die „EZB hat alle Möglichkeiten nachzusteuern“, sagt der Präsident des Bundesverbands deutscher Banken. +++ Aus Sicht der JEF bedeutet das Urteil eine Herausforderung für die europäische Rechtsgemeinschaft.

Wie gelingt die wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Pandemie? Der „Green Deal“ muss zum Konjunktur- und Wachstumsprogramm ausgebaut werden, fordert der VCI. +++ Die EU-Agrarpolitik muss zentrales Element des Green Deal werden, um den Verlust an biologischer Vielfalt, der Klimawandel und das Höfesterben zu verhindern, kommentiert hingegen der DNR

Solidarität und Vielfalt – was sich Mitgliedsorganisationen zum Europatag wünschen, und wie sie mit eigenen Aktionen dem 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung gedenken, stellt unser „Europatag“-Nachrichtenschlagwort zusammen.

EuropaPostkarte aus dem Home-Office

Ich bin Enno Coordes und seit dem April 2020 als Elternzeitvertretung Projekt- und Organisationsmanager bei der EBD. Bei Fragen rund um die Projektfinanzen, die institutionelle Förderung oder Personalangelegenheiten bin ich daher der richtige Ansprechpartner. 
Was wird 2020 für Europa wichtig?
Die deutsche Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2020 steht nun, durch Corona, unter ganz anderen Voraussetzungen. Ist es daher wichtig für die Bundesregierung einen solidarischen, gemeinsamen Lösungsweg für alle Mitgliedstaaten zu finden, um die nahe Zukunft der Union in die richtige Richtung zu lenken.

Kommende EBD-Termine

Um die Ausbreitung von COVID-19 einzudämmen, sagt die EBD bis auf Weiteres alle Veranstaltungen ab. Unsere Fachdiskussionen finden, falls realisierbar, digital als Videokonferenzen statt. +++ 25.05.2020: EBD De-Briefing ECOFIN und Euro-Gruppe +++ 25.05.2020: Virtuelles Netzwerktreffen der „Frauen Europas“ +++ 29.05.2020: Sitzung des EBD-Vorstands +++ Die Mitgliederversammlung wird auf den Herbst verschoben +++ Die Arbeit am EBD-Kalender zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat begonnen – seien Sie gespannt auf ein neues Format. Ihre geplanten Termine im 2. Halbjahr nehmen wir kontinuierlich entgegen. +++ Mehr


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