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Europäische Wertegemeinschaft, Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

EBD-Präsidentin beim Freiheitskonvent der FDP

„Wir sollten uns auf die einenden Elemente konzentrieren und mehr als Europäer gemeinsam denken, handeln und diskutieren“, betonte die EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle am vergangenen Sonntag auf dem FDP-Freiheitskonvent in Berlin. Man müsse in der europapolitischen Debatte langfristiger denken und auch politische Visionen entwickeln, um dem Credo „früher war alles besser“ etwas entgegenzusetzen. Das EBD Mitglied FDP hat am 11.11.2018 zu dem Freiheitskonvent in das Hans-Dietrich Genscher Haus in Berlin geladen, um offen über ein Wahlprogramm für die Europawahl 2019 zu diskutieren. Selle tauschte sich in einer Podiumsdiskussion gemeinsam mit vielen anderen liberalen Europapolitikern und Europabefürwortern über die Zukunft Europas aus.

Das einleitende Grußwort für die Veranstaltung kam von FDP-Generalsekretärin Nicola Beer, die kürzlich als Spitzenkandidatin der Partei für die Europawahl nominiert wurde. Sie bezeichnete die Europawahl als eine Schicksalswahl und zitierte den ehemaligen liberalen Außenminister Hans-Dietrich Genscher mit den Worten: „Unsere Zukunft ist Europa. Eine andere haben wir nicht.“ Mit einer starken FDP im EU-Parlament, könne sich Europa auf die ursprünglichen Werte der EU rückbesinnen – auf die Werte der Mütter und Väter der EU. Sie verkündete außerdem, dass die ALDE in Europa zusammen mit der En Marche Bewegung von Emmanuel Macron in den Europawahlkampf gehen würde. EBD-Präsidentin Selle begrüßte den Zusammenschluss, kritisierte jedoch, dass man sich des Spitzenkandidatenprinzips verwehre, da En Marche prinzipiell dagegen sei.

Anschließend an die Begrüßung folgte eine Podiumsdiskussion. Neben der EBD-Präsidentin gehörten zu den Panel-Teilnehmenden Dr. Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank, Prof. Luis Garicano, Vizepräsident ALDE Party und Vorstand bei Ciudadanos, Dr. Stephanie Krisper, Abgeordneter zum Nationalrat (NEOS) und Alexander Freiherr Knigge, Pulse of Europe. Selle lobte in dieser Debatte die pro-europäische Ausrichtung der FDP und dass die Partei frühzeitig mit der Entwicklung des Europawahlprogramms beginnt.

Sie verwies auf zentrale politische Forderungen der EBD, z.B. die Verbindlichkeit der politischen Teilhabe von jungen Menschen zu erweitern und nicht durch Projekte wie kostenlose Interrail-Tickets zu ersetzen. Sie kritisierte den Begriff der „Transfer-Union“ und stimmte mit Dr. Hoyer überein, dass Deutschland zu viel darüber diskutiert, wie viel Europa kostet und zu wenig thematisiert, dass Deutschland eines der Länder ist, dass am meisten von der EU profitiert.

Anschließend folgten stark pro-europäische Reden von dem belgischen EU-Parlamentarier Guy Verhofstadt und dem niederländischen Präsidenten der liberalen ALDE Hans van Baalen. Beide warben in ihren Reden enthusiastisch für ein starkes Europa. Verhofstadt kritisierte eindringlich die Einstimmigkeitsregel des europäischen Ministerrats und bezeichnete diese Regelung als Entwicklungshemmnis der EU. Van Baalen schaute positiv in die Zukunft und versicherte, dass die Liberalen im EU Parlament zusammen mit En Marche in sechs Jahren die stärkste Kraft in Europa sein werden.

 

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