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Institutionen & Zukunftsdebatte

EBD-Präsidentin: „Jetzt schlägt die Stunde des EP“ – Selle kommentiert Start der Anhörungen

Den Beginn der Anhörungen der Kandidatinnen und Kandidaten für die EU-Kommission kommentiert EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle:

„Jetzt schlägt die Stunde des Europäischen Parlaments: Die Abgeordneten können und müssen den von den Mitgliedstaaten vorgeschlagenen Kommissarinnen und Kommissaren auf den Zahn fühlen. Demokratische Kontrolle auszuüben, ist wichtigste Aufgabe der einzigen direkt gewählten EU-Institution. Deshalb ist es gut, dass der Rechtsausschuss des EP bereits in einer Vorprüfung bei einer Kandidatin und einem Kandidaten für die EU-Kommission schwere Zweifel angemeldet hat. ‚Neuen Schwung für die europäische Demokratie‘, versprach Ursula von der Leyen. Ihre Kandidatinnen und Kandidaten fürs Kollegium müssen jetzt konkret darlegen, was sie für ihr jeweiliges Portfolio darunter verstehen.“

Die Anhörungen durch die Fachausschüsse im Europäischen Parlament laufen noch bis zum 8. Oktober. Die EBD wird die Befragung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommission von der Leyen mit Fragen und Kommentaren in Bezug auf die EBD-Politik auf Twitter begleiten.

Eine vollständige Übersicht der Kandidatinnen und Kandidaten für die EU-Kommission und der zugehörigen Portfolios gibt es hier.

Nachdem das Europäische Parlament Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewählt hat, steht nun ihr Team bei den Anhörungen im Parlament auf dem Prüfstand.

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