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Europäische Wertegemeinschaft, Institutionen & Zukunftsdebatte, Partizipation & Zivilgesellschaft

EBD-Präsidentin Linn Selle diskutiert im Deutschlandfunk über Zukunft Europas

In „Zur Diskussion“, einer Sendung des Deutschlandfunks, diskutierte EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle zusammen mit Josef Janning vom European Council on Foreign Relations (ECFR) und dem Aachener Politikwissenschaftler Emanuel Richter vergangenen Mittwoch zum Thema „Wer hat noch eine Idee von Europa? Die Parteien im Europa-Wahlkampf“. Moderiert wurde die Sendung von Volker Finthammer.

Im Zentrum der Diskussion stand die Frage, wie Europäische Bürgerinnen und Bürger, aber auch etablierte Parteien mit populistischen Parteien und Bewegungen umgehen sollten. Auch deshalb wurde gleich zu Beginn der Sendung erneut der Brexit thematisiert: Selle betonte, dass der aktuell ungewisse Ausgang der Verhandlungen einerseits für die Briten, andererseits aber auch für die europäische Zukunftsdebatte ein bedauerliches Schauspiel darstelle. Seit zwei Jahren würden große und wichtige Fragen, wie beispielsweise die Harmonisierung der EU-Politik etwa in Kultur-, Politik- und Steuerfragen, aufgrund der Überpräsenz der Brexit-Verhandlungen außen vorgelassen. Auch deshalb sei vielen Unionsbürgerinnen und -bürgern gar nicht im Detail klar, welchen Mehrwert die Europäische Union auf den ganz persönlichen Alltag habe. Bereiche, in denen jede und jeder einzelne von EU-Regelungen profitieren könne wie beispielsweise die Arbeitsmigration, würde nicht mehr als Leistung der Europäischen Union, sondern als Besitzstand, als Selbstverständlichkeit wahrgenommen.

Immer wieder unterstrich die EBD-Präsidentin die Bedeutung reflektierter Ist-Zustände und einer ehrlich geführten Debatte über die Zukunft Europas. Eine einfache Polarisierung in pro- und anti-Europäer sei hier nicht zielführend. Stattdessen verlange die gegenwärtige Situation eine kritische Problemanalyse der Bereiche, die nicht zufriedenstellend auf europäischer Ebene gelöst wurden. Gleichzeitig müssten Politiker und Politikerinnen sich bei Themen, die auf europäischer Ebene ganz klar effektiver angegangen werden könnten, wie beispielsweise Klimaschutz und Migration, auch zu einer Europäischen Lösung bekennen. Das Europäische Parlament müsse als Ort für Themenpolitisierung genutzt werden: die EBD-Präsidentin fordert hier einen neuen und lauten Europapolitischen Wettkampf.

Die gesamte Sendung können Sie hier nachhören.

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