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EBD-Präsidentin zu Personaltableau von der Leyens: „Vielversprechende Aufstellung weckt hohe Erwartungen“

Zur Vorstellung der Portfolios für die Kommissarinnen und Kommissare der Kommission Ursula von der Leyens erklärt EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle:

„Die designierte Kommissionspräsidentin hat die Vorstellung ihres Kollegs zu ihrer ersten ‚Rede zur Lage der Union‘ gemacht. So viel Verzahnung von politischer Agenda und Personaltableau gab es noch nie. Der Zuschnitt der Portfolios ist spannend, die Zuordnung entlang der sechs Prioritäten auf der politischen Agenda der Kommissionspräsidentin durchaus elegant. Dass Ursula von der Leyen mit gleich zwei Kommissionsvizepräsidentinnen – Věra Jourová für Werte und Transparenz und Dubravka Šuica für Demokratie und Demografie – ’neuen Schwung für die Demokratie in Europa‘ bringen will, lässt aufhorchen, genau wie die Ankündigung, dass alle Mitglieder der EU-Kommission bis zur Hälfte ihres Mandates jeden Mitgliedstaat besuchen sollen.

Auch wenn die Kommissarinnen und Kommissare mit Amtsantritt aus ihrer Staatsangehörigkeit schlüpfen sollen, ist es ein starkes Signal, dass Handelskommissar Phil Hogan, der ein eventuelles Abkommen mit dem Vereingten Königreich aushandeln müsste, Ire ist. Agrarkommissar Janusz Wojciechowski wird die zu erwartenden Einschnitte bei der Gemeinsamen Agrarpolitik gegenüber der polnischen Regierung als größtem Nettoempfänger in seiner Muttersprache kommunizieren können.

Überhaupt sind die acht Vizepräsidentinnen- und Vizepräsidentenposten als auch die Kommission als Ganzes ausgewogen besetzt, was Region und Geschlecht angeht. Da wird man Ursula von der Leyen vermutlich auch verzeihen, dass ihre Kommission nun doch, anders als versprochen, nicht ganz paritätisch besetzt ist.

Kurzum: Die Aufstellung ist vielversprechend, aber gespielt wird auf dem Platz. Ob das Ergebnis den hohen Erwartungen, die die Kommission geweckt hat, entsprechen kann, muss sich erst noch zeigen. Die EBD wird die Anhörungen der Kandidatinnen und Kandidaten fürs Kolleg eng begleiten und die Kommission von der Leyen insbesondere an Ergebnissen bei der Stärkung von Demokratie, Parlamentarismus und Pluralismus messen.“

Eine vollständige Übersicht der Kandidatinnen und Kandidaten für die EU-Kommission und der zugehörigen Portfolios gibt es hier.

Was die Prioritäten und das Personaltableau Ursula von der Leyens für den Umgang mit dem Vereinigten Königreich und eine mögliche Verschiebung des Brexits bedeuten, diskutiert EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle heute Abend in der phoenix runde.

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