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  • 31.01.2011 - 18:26 GMT

EBD veröffentlicht EU-in-BRIEF mit Analyse der partizipativen europäischen Demokratie unter dem Lissabon-Vertrag

„Europäisches Regieren und deutsche Interessen“ lautet der Titel des ersten online-Papers der Reihe EU-in-BRIEF der EBD im Jahr 2011. Ausgehend von den Schlussfolgerungen in „EBD Exklusiv – Lobbying und Interessenvertretung im Zeichen des Lissabon-Vertrags“, analysiert EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann die partizipativen Elemente europäischer Demokratie im EU-Vertrag jenseits der Europäischen Bürgerinitiative.

Sein Fazit: Im Vertrag von Lissabon stecken mehr partizipative Elemente neue Rechte für nationale Parlamente, aber auch mehr Spielraum für Interessengruppen , als es die vom Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts geprägte deutsche Diskussion erahnen lässt. Das online-Paper stellt die in Art. 11 EUV eingeführten Möglichkeiten einer modernen partizipativen europäischen Demokratie vor und beschreibt, wie man diese in die Tat umsetzten könnte.

Die Reihe EU-in-BRIEF bietet ein Meinungsforum zur Europa-Kommunikation & Europäischen Vorausschau. Die Ausgaben werden von EU-Akteuren der organisierten Zivilgesellschaft und staatlichen Stellen in persönlicher Verantwortung verfasst. Veröffentlicht werden Artikel, die einen Bezug zur Tätigkeit bzw. zu den Interessen von Interessensgruppen haben.

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