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Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

EBD-Vorstand im Superwahljahr europapolitisch gut aufgestellt

Wie können wir die Konferenz zur Zukunft Europas kritisch begleiten, um sie zum Erfolg zu führen? Wie kann die Bundestagswahl 2021 eine „Europawahl“ werden? Nach den Grußworten des ersten Vizepräsidenten und Sitzungsleiters Michael Gahler MdEP dominierten vor allem diese europapolitisch spannenden Fragen die Diskussionen des Vorstands der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) am 11. Juni 2021.

Der Generalsekretär Bernd Hüttemann dankte dem Netzwerk für die bisherige Zusammenarbeit und regte dazu an, die Zukunftskonferenz auch weiterhin über Vorstandsthemengespräche, Themenexpertisegruppen und den informellen Austausch innerhalb der EBD zu begleiten. Dabei spielten vor allem folgende Ziele eine zentrale Rolle: Die Konferenz brauche eine klare Finalität, einen realistischen Zeitplan von mindestens zwei Jahren, repräsentative Mitwirkung und Transparenz, um in der europäischen Öffentlichkeit Gehör zu finden.

Die europapolitischen Aktivitäten im Bundestagswahlkampf hat die EBD mit dem Titel „Europaplan“ überschrieben. Grundlage dafür bildet die von der Mitgliederversammlung beschlossene EBD-Politik. Demnach setzt sich die EBD dafür ein, dass europäische Themen und die strukturelle wie auch inhaltliche Neugestaltung der deutschen Europapolitik im Wahlkampf prominent diskutiert werden. Der Vorstand stellte erfreut fest, dass in allen veröffentlichten Wahlprogrammen der demokratischen Parteien die Europapolitik eine zentrale Rolle als Querschnittsthema spiele. Aktuell arbeitet die EBD für die Umsetzung des Europaplans mit der Agentur Erste Lesung zusammen, die im Rahmen der Sitzung über den aktuellen Stand des „Europaplans“ berichtete.

Wie bereits 2020 plant die EBD auch in diesem Jahr, ihre Mitgliederversammlung im Oktober auszurichten. Der Zeitpunkt wird das Momentum der Bundestagswahl im September mit den darauffolgenden Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen gut nutzen können. Turnusmäßig erhielten die Mitglieder des Vorstandes einen Überblick über die Aktivitäten und Projekte des Vereins, Neuigkeiten aus der Europäischen Bewegung International, die Entwicklungen der Mitgliedschaft, bei Finanzen und Personal. Auch hier wird die Bundestagswahl eine Rolle spielen, etwa wenn es um die Absicherung der institutionellen Förderung 2022 geht.

Abschließend verwies EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle auf den „Preis Frauen Europas – Deutschland“, der am 17. Juni in einem digitalen Festakt an die Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR) e.V., Lisi Maier, und die Gründerin des deutschlandweit ersten Vollzeitstudiengangs „European Studies“, Prof. Dr. Ingeborg Tömmel verliehen wird.

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